Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 500 „Fachbereich 5 – Stadtentwicklung“ im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2017 auf 2.333.155 Euro und im Finanzhaushalt auf 4.478.902 Euro fest.

Der Rat stellt zusätzliche Mittel zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Kleve zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus im Kreis Kleve zur Verfügung.

Es wird auf die Sitzungsvorlage 05-16 0970/2017, die vor diesem Tagesordnungspunkt diskutiert wurde, verwiesen und der Zuschussbedarf wird entsprechend angepasst.

Sachdarstellung :

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Budget – und Haushaltplan wurde in der Sitzung des Rates am 13.12.2016 eingebracht und zur weiteren Beratung an die einzelnen Fachausschüsse verwiesen.

Als Anlage ist der Haushaltsplanentwurf des Dezernates II / Budget 500 / Fachbereich 5 – Stadtentwicklung – beigefügt. S. 299 – 354)

Anmerkung:    Diese Seiten sind im Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2017 auf grünem Papier ausgedruckt.

Ab den Seiten 314 und 315 sind die Tiefbaumaßnahmen und ab der Seite 320 sind die einzelnen Straßen mit den jeweiligen Produktnummern aufgeführt.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen. Produkt: sh. Produkt-Nr.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter