Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushalt für das Budget 300 – Fachbereich Immobilien. Der Rat legt den Zuschussbedarf für das Haushaltsjahr 2018 im Ergebnishaushalt auf 5.640.365 € und im Finanzhaushalt auf 15.171.923 € fest.

Sachdarstellung :

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 wurde in der Sitzung des Rates der Stadt Emmerich am Rhein am 19.12.2017 eingebracht und zur weiteren Beratung an die jeweiligen Fachausschüsse verwiesen.

Die Aufgabenschwerpunkte, Zielsetzungen und ein grober Überblick über das Budget 300 – Fachbereich Immobilien wird anhand eines Vortrages in der der Sitzung des Haupt und Finanzausschusses am 30.01.2018 gegeben.

Als Anlage 1 ist der Haushaltsentwurf des Dezernates II/ Budget 300/ Fachbereich 3 – Immobilien beigefügt (S. 269 – 300).

Als Anlage 2 ist der Antrag Nr. XXIV/2017 der BGE-Fraktion beigefügt, der in der Sitzung des Rates vom 26.08.2018 im Rahmen der Haushaltsplanberatungen an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen wurde.

Ebenso ist als Anlage 3 die Eingabe Nr. 1/2018 des SPD-Ortsvereines Elten zur Beratung beigefügt.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2018  vorgesehen. Produkt: sh. Anlage.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Peter Hinze

Bürgermeister