hier: Antrag Nr. XLIX/2019 der CDU-Ratsfraktion
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung beschließt die Erhöhung des Ansatzes im Haushaltsplan
2020-2024 für die Anschaffung von Spielgeräten und/oder Neueinrichtung von
Spielplätzen im Stadtgebiet von jeweils 20.000 € auf 65.000 € gemäß dem Antrag
der CDU-Ratsfraktion.
Sachdarstellung :
Die CDU beantragt, den jährlichen
Haushaltsansatz für die Anschaffung von Spielgeräten für die kommenden
Haushaltsjahre von 20.000 € auf 65.000 € pro Jahr zu erhöhen. Hiervon sollen
notwendige Reparaturen, Ersatzbeschaffungen und attraktive Spielgeräte finanziert
werden können.
Seitens der Verwaltung wird der Vorschlag
begrüßt. Die (Neu-)Beschaffung von Spielgeräten wird durch die
Spielplatzkommission bestimmt.
Finanz- und
haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Mittel werden
in den künftigen Planjahren auf 65.000 € erhöht.
Leitbild :
Die Maßnahme steht
im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.2.
In Vertretung
Dr. Wachs
Erster
Beigeordneter