Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget „Asyl und Integration“ im Ergebnishaushalt auf 197.599,- € und im Finanzhaushalt auf 197.498,- € fest.

Sachdarstellung :

Im Rahmen der Sitzung am 19.11.2019 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2020 durch den Bürgermeister in den Rat eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen.

Unter Tagesordnungspunkt 4 der Sozialausschusssitzung am 20.11.2019 stellte die Budgetverantwortliche, Frau Artz (Stabsstelle 18 – Asyl und Integration) das Budget der Stabsstelle 18 dem Sozialausschuss für seine weitere Beratung vor.

Der entsprechende Auszug aus dem Haushaltsplan 2020 wurde der Niederschrift zur November-Sitzung als Anlage beigefügt.

Der Sozialausschuss legt nun die Zuschüsse des Budgets 18 „Asyl und Integration“ fest und berät die im Budgetbeschluss dargestellten Leistungs- und Finanzziele.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2020 vorgesehen (siehe Haushaltsplanentwurf)

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Peter Hinze

Bürgermeister