Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Die Stadt Emmerich ist an der Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs interessiert und unterstützt diese. Sie setzt hier die Priorität auf einen, auch vom Gesetzgeber aufgegebenen, barrierefreien Umbau.

So wurden in den letzten Jahren schon einige Bushaltestellen barrierefrei umgebaut. Hier liegt das Hauptaugenmerk auf Schulbushaltestellen bzw. Haltestellen mit einem hohen Anteil an Wartenden, keine Aussteigehaltestellen. Der Umbau wird durch das Land NRW mittels Festbetragsförderung unterstützt.

So wurden nachfolgende Haltestellen barrierefrei umgebaut:

-       Stadttheater

-       Realschule

-       Am Kapaunenberg

Für Mitte 2020 ist der Umbau dieser Haltestellen geplant:

-       Hansastraße (Goebelstraße)

-       Vrasselt Kirche / L7

-       Pionierstraße / L7

-       Von-der-Recke-Straße / L7

-       Praest Kirche / L7

Förderanträge für 8 weitere Haltestellen befinden sich in Arbeit.

Bei der Haltestelle Hoher Weg handelt es sich um eine, nach Aussagen der NIAG, Haltestelle mit keiner bis geringer Nutzung, dies bedeutet eine Frequentierung von 0-10 Ein-, Aussteigenden je Tag. Infolge dessen wird diese Haltestelle nicht zeitnah barrierefrei umgebaut und ggfls. mit einem Unterstand versehen werden.

Auch wäre der Standort insofern problematisch, dass sich dort eine Mulde zur Versickerung des anfallenden Straßenwassers des Hohen Weges befindet. Da ein Unterstand, bedingt durch Sichtbeziehungen und Aufstellflächen nicht direkt am Straßenrand sondern von ihm entfernt (also mittig der Mulde) platziert werden würde, scheidet hier die Möglichkeit eines Unterstandes aus.

Als Lösung wäre jedoch die Befestigung einer Aufstellfläche durch die Kommunalbetriebe Emmerich (KBE) eine mögliche Maßnahme.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 3.3.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter