Betreff
Erweiterung von Sondernutzungsflächen im Bereich der Außengastronomie in allen Emmericher Ortsteilen;
hier: Antrag Nr. XXII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Vorlage
06 - 16 2281/2020
Art
Antrag

Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Rat nimmt den Bericht zu der Abfrage der Gastronomie bzw. zur Erweiterung der Außengastronomieflächen zur Kenntnis und beschließt, dass dem Begehren der Antragstellerin insoweit bereits entsprochen ist.

 

Begründung

Die Antragstellerin beantragt vor dem Hintergrund der „Corana-Krise“, die Gastronomie in Emmerich insoweit zu unterstützen, als dass dieser weitere öffentliche Flächen zur außengastronomischen Nutzung zur Verfügung zu stellen seien; satzungsgemäß vorgesehene Gebühren seien insoweit nicht zu erheben. Beantragtes solle auf dem Weg einer „Dringlichkeitsentscheidung“ herbeigeführt werden.

Im Sinne der Unterstützung der Emmericher Gastronomie hat die Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketinggesellschaft mit Unterstützung des Fachbereichs Stadtentwicklung bereits Gespräche mit den Gastronomen geführt. Die Bandbreite der Abfrageergebnisse geht von „Nichterweiterung aufgrund mangelnder weiterer Außenfläche“ über „kein Bedarf“ bis hin zu wenigen moderaten Wünschen im Sinne „von drei oder vier Tischen“; letztere stehen zum Teil schon. In der Ratssitzung wird zu Abfrage und Ergebnissen berichtet.

 

Sachverhalt :

 

Sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

 

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

 

 

 

Leitbild :

 

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

 

 

 

Peter Hinze

Bürgermeister