hier: Antrag Nr. XXII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Rat nimmt den
Bericht zu der Abfrage der Gastronomie bzw. zur Erweiterung der
Außengastronomieflächen zur Kenntnis und beschließt, dass dem Begehren der
Antragstellerin insoweit bereits entsprochen ist.
Begründung
Die Antragstellerin
beantragt vor dem Hintergrund der „Corana-Krise“, die Gastronomie in Emmerich
insoweit zu unterstützen, als dass dieser weitere öffentliche Flächen zur
außengastronomischen Nutzung zur Verfügung zu stellen seien; satzungsgemäß
vorgesehene Gebühren seien insoweit nicht zu erheben. Beantragtes solle auf dem
Weg einer „Dringlichkeitsentscheidung“ herbeigeführt werden.
Im Sinne der
Unterstützung der Emmericher Gastronomie hat die Wirtschaftsförderungs- und
Stadtmarketinggesellschaft mit Unterstützung des Fachbereichs Stadtentwicklung
bereits Gespräche mit den Gastronomen geführt. Die Bandbreite der
Abfrageergebnisse geht von „Nichterweiterung aufgrund mangelnder weiterer
Außenfläche“ über „kein Bedarf“ bis hin zu wenigen moderaten Wünschen im Sinne
„von drei oder vier Tischen“; letztere stehen zum Teil schon. In der
Ratssitzung wird zu Abfrage und Ergebnissen berichtet.
Sachverhalt :
Sh. Anlage
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat
keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht
im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
Peter Hinze
Bürgermeister