Sitzung
HFA/145/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Emmerich am Rhein Geistmarkt 1, 46446 Emmerich am Rhein
Datum
18.06.2024
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 14.05.2024
 
Ö 3
Leegmeerschule;
hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 04 - 17 1356/2024
Ö 4
Michaelschule;
hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 04 - 17 1357/2024
Ö 5
Änderung eines Schulnamens;
hier: Antrag der St. Georg-Schule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 04 - 17 1358/2024
Ö 6
3. Änderung des Bebauungsplans E 33/1 - Kaserne -;
hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 05 - 17 1372/2024
Ö 7
Aufstellung eines Lärmaktionsplans der Stufe IV für das Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 05 - 17 1376/2024
Ö 8
Ausbau Geistmarkt;
hier: Änderung der Ausführungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 05 - 17 1392/2024
Ö 9
Sachstandsbericht "Leiharbeiter aus Osteuropa"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 06 - 17 1402/2024
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
Fraktionsvorsitzendenrunde am 1. Juli 2024;
hier: Mitteilung von Herrn Bürgermeister Hinze
 
Ö 10.2
Verabschiedung in die Sommerpause;
hier: Mitteilung von Herrn Bürgermeister Hinze
 
Ö 10.3
Jahresabschluss 2021 / Anzeige des Haushaltes 2023;
hier: Mitteilung von Herrn Stadtkämmerer Kehren
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information