Sitzung: 29.06.2011 Schulausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 04 - 15 0468/2011
Beschluss:
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein
beauftragt die Verwaltung, entsprechende Verträge mit dem Verkehrsunternehmen
zu schließen und das SchokoTicket nach Vertragsschluss spätestens zum
01.02.2012 einzuführen.
Weiterhin beschließt der Rat, dass
der Eigenanteil für die Hartz-IV-Empfänger i. H. v. ca. 6 € monatlich (ca.
4.000 € jährlich), von der Stadt übenommen wird.
Bürgermeister Johannes Diks stellt Herrn Rauschkolb (Vertreter der NIAG), Frau Loschek
(Vertreterin der VRR) und Herrn Herbst (NIAG) vor.
Anschließend stellt er das neue Schoko
Ticket vor, das ab Januar 2012 von der VRR eingeführt wird.
Durch das Schoko Ticket kommen
Schülerinnen und Schüler in den Genuss ein attraktives Fahrangebot nutzen zu
können.
Von den Eltern der berechtigten
Schülerinnen und Schüler wird für diese zusätzliche Nutzung ein Eigenanteil von 6,--
€ für Grundschüler erhoben und
für Schüler der weiterführenden Schulen
ein Eigenanteil von ca. 12,-- €
erhoben. Bei Familien mit
mehreren Kindern beträgt der Kostensatz für das erste Kind 112,-- €, für das
zweite Kind 6,-- € und für das dritte Kind ist kein Kostenbeitrag zu zahlen.
Schüler und Schülerinnen, die keinen
Anspruch haben, können ein Schoko Ticket zum derzeitigen Preis von 28,70 € pro
Monat erwerben.
In diesem Zusammenhang teilt der
Bürgermeister mit, dass für die Hartz IV Empfänger der Eigenanteil von der
Stadt Emmerich am Rhein übernommen werden soll. Es handele sich hier um einen
Mehraufwand von ca. 4.000,-- €.
Herr Hinze stellt den Antrag, laut
Beschlussvorschlag mit dem Zusatz der Kostenübernahme für Hartz IV Empfänger zu
beschließen.