Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung, entsprechende Verträge mit dem Verkehrsunternehmen zu schließen und das SchokoTicket nach Vertragsschluss spätestens zum 01.02.2012 einzuführen.

Weiterhin beschließt der Rat, dass der Eigenanteil für die Hartz-IV-Empfänger i. H. v. ca. 6 € monatlich (ca. 4.000 € jährlich), von der Stadt übenommen wird.

 

 

 


 

Bürgermeister Johannes Diks stellt  Herrn Rauschkolb  (Vertreter der NIAG), Frau Loschek (Vertreterin der VRR) und Herrn Herbst (NIAG) vor.

Anschließend stellt er das neue Schoko Ticket vor, das ab Januar 2012 von der VRR eingeführt wird.

Durch das Schoko Ticket kommen Schülerinnen und Schüler in den Genuss ein attraktives Fahrangebot nutzen zu können.

 

Von den Eltern der berechtigten Schülerinnen und Schüler wird für diese zusätzliche Nutzung  ein Eigenanteil  von 6,--    für Grundschüler erhoben und für Schüler der  weiterführenden Schulen ein Eigenanteil von ca. 12,-- €  erhoben.  Bei Familien mit mehreren Kindern beträgt der Kostensatz für das erste Kind 112,-- €, für das zweite Kind 6,-- € und für das dritte Kind ist kein Kostenbeitrag zu zahlen.

 

Schüler und Schülerinnen, die keinen Anspruch haben, können ein Schoko Ticket zum derzeitigen Preis von 28,70 € pro Monat erwerben.

 

In diesem Zusammenhang teilt der Bürgermeister mit, dass für die Hartz IV Empfänger der Eigenanteil von der Stadt Emmerich am Rhein übernommen werden soll. Es handele sich hier um einen Mehraufwand von ca. 4.000,-- €.

 

Herr Hinze stellt den Antrag, laut Beschlussvorschlag mit dem Zusatz der Kostenübernahme für Hartz IV Empfänger zu beschließen.