Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein stimmt dem überarbeiteten Busverkehrskonzept der NIAG für die Stadt Emmerich am Rhein zu. Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, die entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von 50.000,00 € im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2013 bereit zu stellen.

 


 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt  auf Anmerkung von Mitglied Kukulies mit, dass im Herbst Gespräche mit Vertretern der niederländischen Gemeinden bezügl. eines grenzüberschreitenden Buslinienkonzeptes geführt werden.

Weiter teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs auf Nachfrage von Mitglied Mölder mit, dass die Ergebnisse der Beratungen des Arbeitskreises ÖPNV in das Gesamtlinienkonzept eingearbeitet werden und die Vorlage zur Sitzung des Rates aktualisiert wird.

 

Der Vorsitzende erklärt auf Nachfrage von Mitglied ten Brink, dass bei der Veränderung der Haltepunkte die Aufstellung der Überdachungen bzw. Sanierungen der Wartehäuschen noch geprüft werden müssen.  Die Maßnahme jedoch erst zum  01.12.2012 geplant ; Mittel werden voraussichtlich im Haushalt 2013 bereitgestellt.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.