Sitzung: 19.06.2012 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 15 0733/2012
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein stimmt dem überarbeiteten
Busverkehrskonzept der NIAG für die Stadt Emmerich am Rhein zu. Der Rat der
Stadt Emmerich am Rhein beschließt, die entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe
von 50.000,00 € im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2013 bereit zu stellen.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt
auf Anmerkung von Mitglied Kukulies mit, dass im Herbst Gespräche mit
Vertretern der niederländischen Gemeinden bezügl. eines grenzüberschreitenden
Buslinienkonzeptes geführt werden.
Weiter teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs auf Nachfrage von Mitglied
Mölder mit, dass die Ergebnisse der Beratungen des Arbeitskreises ÖPNV in das
Gesamtlinienkonzept eingearbeitet werden und die Vorlage zur Sitzung des Rates
aktualisiert wird.
Der Vorsitzende erklärt auf Nachfrage von Mitglied ten Brink, dass bei
der Veränderung der Haltepunkte die Aufstellung der Überdachungen bzw.
Sanierungen der Wartehäuschen noch geprüft werden müssen. Die Maßnahme jedoch erst zum 01.12.2012 geplant ; Mittel werden
voraussichtlich im Haushalt 2013 bereitgestellt.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen,
abstimmen.