Sitzung: 16.01.2013 Sozialausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 07 - 15 0880/2013
Beschlussvorschlag
Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das
Budget „Arbeit und Soziales“ im Ergebnishaushalt auf 2.643.309,00 Euro und im
Finanzhaushalt auf 2.643.309,00 Euro fest.
Weiterhin fasst der Rat den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf
für das Budget „Gleichstellung“ im Ergebnishaushalt auf 64.125,00 Euro und im
Finanzhaushalt auf 64.125,00 Euro fest
Herr Gürtzgen erläutert, dass eine zum Haushalt
erstellte Veränderungsliste, die im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat
vorgelegt wird, Verschlechterungen zum vorliegenden Entwurf von 120.000 €
beinhalte und bittet darum, dies bei den Beratungen im Hinterkopf zu behalten.
Die Vorsitzende ruft die einzelnen Seiten des
Entwurfes zu den Budgets 015 und 700 auf. Fragen der Ausschussmitglieder werden
durch die Verwaltung beantwortet. Mitglied Gertsen stellt den Antrag, nach
Vorlage zu beschließen.