Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Betriebsausschuss nimmt die in der Begründung aufgeführten Jahresabschüsse der kostenrechnenden Einrichtungen der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein nach dem KAG zur Kenntnis.

 

 

Herr Gruyters führt aus, dass es hinsichtlich der KAG-Abschlüsse keine Überraschungen im Hinblick auf die prognostizierten Ergebnisse gibt.

Hinsichtlich einer Prognose für die Gebührensituation für das Jahr 2014 berichtet Herr Gruyters, dass in der Sparte „Abwasser“ mit erheblichen Mehreinnahmen zu rechnen sein wird. Grund hierfür ist die Tatsache, dass ein Großeinleiter wegen eines technischen Problems viel größere Abwassermengen einleitet als prognostiziert. Die dadurch anfallenden Mehreinnahmen könnten für 2014 zu einer Senkung der Abwassergebühren führen. Zudem hat die TWE GmbH bereits mitgeteilt, dass sie für das nächste Jahr das Betriebsführungsentgelt nicht erhöhen wird.

Für den Bereich „Fäkalienabfuhr“ kündigt Herr Gruyters schon jetzt an, dass es aufgrund aufgelaufener Rücklagen hier definitiv zu einer Gebührensenkung kommen wird.

Für die Sparte „Friedhöfe“ sieht es dagegen ganz anders aus. Hier erwartet die Betriebsleitung trotz Personalabbau und Einsparaktionen wiederum ein Defizit, welches eine Gebührenerhöhung erforderlich machen würde. Da der Ausschuss mit dieser Prognose nicht einverstanden ist, folgt eine Diskussion über die weitere Vorgehensweise in dieser Angelegenheit. Während Herr Diekman die Vorabberatung in der schon mehrfach tätigen kleinen Kommission vorschlägt, möchte Frau Hövelmann das Thema aufgrund seiner Wichtigkeit in einer größeren Runde diskutiert wissen. Zum Ende einigt man sich darauf, dass alle Fraktionen intern die Behandlung der Thematik beraten und darüber die Betriebsleitung informieren.