Sitzung: 29.04.2014 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 15 1217/2014
Beschlussvorschlag
Zu 1)
Der für die
Bauleitplanung zuständige Ausschuss für Stadtentwicklung des Rates der Stadt
Emmerich am Rhein fasst gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Aufstellungsbeschluss für
den Bebauungsplan Nr. E 33/1 – Kaserne –.
Das Plangebiet
umfasst einen Bereich östlich des Borgheeser Weges, südlich der Ostermayerstraße,
westlich der Klever Straße B 220 sowie nördlich der Straße Am Busch mit einer
Fläche von ca. 34,49 ha und ist in der beigefügten Karte durch eine
gestrichelte Linie dargestellt und abgegrenzt.
Zu 2)
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung für den in der Anlage
gekennzeichneten Verfahrensbereich eine Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §
3 Abs. 1 BauGB entsprechend Punkt 3.2 (besondere Bürgerbeteiligung) der
städtischen Richtlinien zur Bürgerbeteiligung durchzuführen sowie die Behörden
gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zu beteiligen.
Der Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit Punkt 4 und 5 beraten, die Abstimmung erfolgt getrennt.
Mitglied Brouwer stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.