Sitzung: 16.12.2014 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 01 - 16 0231/2014/1
Beschlussvorschlag
Der Rat benennt nachfolgende Mitglieder und stellvertretende Mitglieder
für den
Ortsausschuss und Wahlprüfungsausschuss :
Ortsausschuss
Mitglied stellv.
Mitglied
Seyrek, Sultan Wernicke,
Hans-Jörgen
Wahlprüfungsausschuss
Stellv. Mitglied
Meschkapowitz, Thomas
Mitglied Hinze führt aus, dass die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag, einen Ortsausschuss in Eltein einzurichten, dem Wunsch vieler Eltener Bürger entsprochen hat. Hier verweist er insbesondere auf die Entwicklung des Eltenberges und die Betuwe-Linie, die dazu Anlass geboten haben. Kurz geht er auf die Entwicklung ein, die durch den Ratsbeschluss auf Einrichtung eines Ortsausschusses entstanden ist. Besonders verweist er darauf, dass es seiner Fraktion nie darum ging, eine Person aus dem Amt des Ortsvorstehers zu vertreiben.
Die SPD-Fraktion sieht sich jedoch in der Verantwortung für den Ortsteil Elten. Aus diesem Grunde wird sie aus den eigenen Reihen eine Personalbesetzung vornehmen, um somit dem bestehenden Ratsbeschluss zu seinem Recht zu verhelfen.
Er benennt für den
Ortsausschuss
Mitglied Stellvertreter
Seyrek, Sultan Wernicke, Hans-Jörgen
Mitglied Jansen gibt zu den Ausführungen von Mitglied Hinze eine persönliche Erklärung ab. Er erläutert, dass nicht erwartet werden kann, dass ein Mitglied einer Fraktion, die gegen den Ortsausschuss gestimmt hat, zum Vorsitzenden gewählt wird. Kurz geht er auf die neue Besetzung der SPD-Fraktion und die seiner Meinung nach entstehenden Auswirkungen ein. Er prognostiziert die Wahl der Frau Seyrek zur Vorsitzenden des Ortsausschusses. Er erwartet in Folge, dass die gewählte Vorsitzende ihr Amt nicht ausführen, sondern sich in der Funktion als Vorsitzende durch Herrn Gerritschen und als Mitglied durch Herrn Wernicke dauerhaft vertreten lässt.
Mitglied Stevens benennt für den
Wahlprüfungsausschuss
Stellv. Mitglied
Meschkapowitz, Thomas
Der Bürgermeister hat kein Stimmrecht.