Herr Loock stellt anhand einer PowerPoint Präsentation das Budget 403 – Schule allgemein und Sport – und die unter Budget 404 geführten Einzelbudgets der städtischen Schulen vor.

 

Budget 403

03.06.01 - Schülerbeförderug

Herr Loock erläutert die Ausgaben und bemerkt, dass das Gemeindeprüfungsamt festgestellt habe, dass eine Optimierung dieser Ausgaben nicht möglich sei. 

 

03.07.01 - sonstige schulische Aufgaben

Herr Loock beschreibt kurz die Entwicklung im Bereich OGS. Festzustellen sei ein steigender Anteil von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf, was einen höheren Personalbedarf im Bereich OGS mit sich bringe. Derzeit könne dieser noch durch personelle Umstrukturierung aufgefangen werden. In künftigen Jahren entstehe hierfür aber vermutlich ein höherer Kostenbedarf.

 

08.01.01 -  Sportförderung

Herr Loock erläutert die Verwendung der Sportfördermittel und weist auf den beigefügten, noch zu beratenden Antrag des Stadtsportbundes auf Erhöhung der Sportfördermittel hin.  

 

Budget 404 – Schulen

Im Budget 404 seien erstmalig die Kosten für das Förderzentrum nicht mehr enthalten. Mit dem vorhandenen Schulangebot sei es möglich, alle Abschlüsse anzubieten. In den kommenden Jahren habe der Bereich Ganztagsschulen und Ausbau der Inklusion vorrangig Bedeutung.  

 

Für den Bereich Grundschulen wird die Höhe der einzelnen Budgets dargestellt.

 

Ebenso für die weiterführenden Schulen. Es wird erläutert, wie die Höhe der einzelnen Schulbudgets ermittelt wird.  Die hierzu gehörenden Mehrbedarfe (für Anschaffungen, Mobiliar etc.) werden kurz im Einzelnen vorgestellt.

 

Im Pädagogischen Netz der Schulen soll in 2016 an allen Schulen in Ausstattung und Infrastruktur investiert werden. Der Austausch des Serverschrankes Liebfrauenschule, Server Realschule, Rechner und Beamer Willibrord-Gymnasium, Erweiterung der WLan Ausstattung Gymnasium und Gesamtschule seien in den Haushalt 2016 eingerechnet. In den Haushalt nach Erstellen des Entwurfs noch nachträglich einzurechnende Ausgaben seien der beigefügten Veränderungsliste zu entnehmen. Bei Einbringen des Haushalts sei davon ausgegangen worden, dass die weitere Ausstattung der Grundschulen mit interaktiven Whiteboards aufgrund technischer Probleme vorerst nicht weitergeführt werden könne. Inzwischen sei aber eine gute Lösung gefunden worden. Es werde ein neues Produkt eines anderen Anbieters eingeführt. Die Kosten für 2016 in Höhe von 95.705 € seien der Veränderungsliste zu entnehmen. Alle bisher vorhandenen Boards werden an der Leegmeerschule zusammengefasst. Die Ausstattung der anderen Grundschulen soll 2016 starten und 2018 beendet sein.

 

Die im Rahmen einer überörtlichen Prüfung durch das GPA vorgenommene Betrachtung des Raumbedarfs der einzelnen Schulen habe gezeigt, dass die vorhandenen Räume dem Bedarf an Klassen und Fachräumen entsprechen. Aus Sicht der Schulverwaltung werde das anders gesehen, da der künftige Bedarf für den Bereich Inklusion durch das GPA nicht betrachtet wurde.  

Bei der personellen Ausstattung der Schulen wurde vom GPA beanstandet, dass einige Sekretärinnen in Entgeltgruppe 6 TVöD eingestuft sind und schlage vor, künftig alle nur noch in EG 5 TVöD einzustufen. Aus Sicht der Verwaltung habe sich aber der Aufgabenbereich der Schulsekretärinnen stark verändert. Dies solle sich in einer besseren Stellenbewertung widerspiegeln.

 

Die Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und ruft anschließend die einzeln die Seiten des Budgets 403-415 auf. Die Mitglieder haben Gelegenheit, Fragen und Anmerkungen vorzutragen.

 

Budget 403 Schule allgemein und Sport

Seite 145 lfd. Nr. 11 – Personalaufwendungen

Mitglied Bartels merkt an, dass der Ansatz für 2016 ca. 23 % über dem von 2015 liegt und bittet um Erläuterung.

Stadtkämmerer Siebers weist darauf hin, dass diese Zusammenfassung aller Einzelprodukte keine Kennzahlen enthält und die Kostenänderungen den Einzelprodukten zu entnehmen seien.

Die Vorsitzende erklärt, dass detaillierte Auskünfte zu dieser Kostensteigerung dem Protokoll zu dieser Sitzung zu entnehmen sein werden.

 

Antwort:  Für das Förderzentrum ist die Trägerschaft an den Kreis übertragen worden. Die Schulsekretärin arbeitet zwar weiterhin am Förderzentrum, hat jedoch nicht den Arbeitgeber gewechselt, sondern ist weiterhin Angestellte der Stadt Emmerich am Rhein. Ab HH 2016 wird sie unter Schule allgemein (Produkt 03.07.01) geführt. Hier werden auch die Erstattungszahlungen des Kreises verbucht. Weiterhin wurden für das Gymnasium und die Gesamtschule die Wochenarbeitsstunden der Sekretärinnen angehoben.

 

 Seite 147 – Schülerbeförderungskosten

Mitglied Bartels merkt an, dass obwohl 2016 ca. 3,9 % mehr Schüler befördert werden, ca. 50.000 € weniger Aufwand entsteht. Hierzu wird verwaltungsseitig kurz die Berechnung der Schülerbeförderungskosten durch die NIAG erläutert und erklärt, dass die Schüler des Förderzentrums weggefallen sind.

 

Seite 150 -  Sonstige Schulische Aufgaben

Mitglied Bartels bittet um Erläuterung, warum bei den Personalaufwendungen (lfd. Nr. 11) eine deutliche Steigerung bei gleichbleibendem Stellenschlüssel besteht.

Die Vorsitzende erklärt, dass detaillierte Auskünfte hierzu dem Protokoll zu dieser Sitzung zu entnehmen sein werden.

 

Antwort:   s. Erläuterung zu Seite 145 lfd. Nr. 11 – Personalaufwendungen

 

Seite 153 - Sportförderung

Auf die Frage von Mitglied Kaiser zu den Ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 170.000 € (lfd. Nr. 17) antwortet Herr Loock, dass dies für den Stadtsportbund das 120.000 € normale Mittel und 50.000 € investive Mittel seien.

 

Budget 404 Schulen

03.04.01 Städt. Willibrord-Gymnasium

Seite 192 -  Anschaffung Vermögensgegenstände 60-410 € EDV 

Mitglied Schaffeld bitte um Erläuterung des Satzes „Aufgrund von niedrigeren Schülerzahlen kann es zu einer Nutzung der Rechner durch andere Schulen kommen“. Bürgermeister Hinze erklärt, dass deutlich gemacht werden soll, dass bei Veränderung der Schülerzahlen, entsprechend reagiert werden könne.

Die Vorsitzende bittet die Verwaltung diese Formulierung zu prüfen.

 

Änderung: Der Satz „Aufgrund von niedrigeren Schülerzahlen kann es zu einer Nutzung der Rechner durch andere Schulen kommen“ wird ersatzlos gestrichen. 

 

Seite 194 – Leistungsmengen/Kennzahlen

Mitglied Bartels bittet die Verwaltung zu erklären, warum bei der Anzahl der Klassen der Ansatz 2015 bei 31 Klassen lag und für 2016 auf 24 Klassen zurückgegangen ist.

Die Vorsitzende bittet die Verwaltung, die Beantwortung mit der Niederschrift zu dieser Sitzung vorzunehmen. 

 

Anwort:   Im letzten Jahr ist erstmalig für die Oberstufe die Zügigkeit in die Berechnung der Klassenzahl einbezogen worden. Bis dahin galt ein Jahrgang als eine Klasse. Aufgrund der Kursbildung wird wie in der Schulentwicklungsplanung zur Ermittlung der Zügigkeit die Anzahl der Schüler durch den Wert 19,5 geteilt.

 

Seiten 195-198 -Gesamtschule

Im Hinblick auf die noch unklare Entwicklung in Bezug auf die Nutzung der Gebäude bittet Mitglied Feldmann um Auskunft, ob die Möglichkeit besteht, im laufenden Haushaltsjahr noch nicht berücksichtigte kommende Kosten noch in den Haushalt 2016 einzustellen.

Stadtkämmerer Siebers geht davon aus, dass Kostenanpassungen, die sich aus dem Ablauf ergeben, im Nachtragshaushalt Berücksichtigung finden können.

 

 

Antrag des Stadtsportbundes vom 27.11.2015 auf Erhöhung der Sportfördermittel incl. Jugendarbeit in den Vereinen um 20.000 € auf 140.000 € 

(Anlage 3)

 

Mitglied Bartels hält aufgrund der Entwicklung der Mitgliederzahlen im Stadtsportbund eine Erhöhung um 20.000 € für nicht angemessen. Mitglied Schaffeld schließt sich im Namen der SPD an.

 

Über den gemeinsamen Antrag der Mitglieder Bartels und Schaffeld, den Antrag des Stadtsportbundes abzulehnen, lässt die Vorsitzende abstimmen.

 

Dafür:   15                         Dagegen:   2                       Enthaltungen:  0

 

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die ebenfalls am 27.11.2015 beantragen investiven Fördermitteln in Höhe von 50.000 € bereits im Haushalt 2016 berücksichtigt sind.

 

 

Antrag der St. Georg Grundschule vom 12.01.2016 auf Anschaffung von 2 Schranksystemen für den Materialienraum E-001

(Anlage 4)

 

Die Verwaltung teilt mit, dass die Kosten lt. von der Schule eingeholtem Angebot einer Ausstattungsfirma in Höhe von 5.300 für angemessen gehalten werden.

Die Vorsitzende lässt über den Antrag des Mitglieds Schaffeld, die beantragten 5.300 € zusätzlich in den Haushalt 2016 einzustellen, abstimmen.

 

Dafür: 17                      Dagegen:  0         Enthaltungen:  0 

 

 

Die Vorsitzende lässt über den Antrag des Mitglieds Ulrich gemäß Vorlage der Verwaltung – zuzüglich der Kosten in Höhe von 5.300 € für die Anschaffung der Schranksysteme für die St. Georg Grundschule – zu beschließen, abstimmen. 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-415 „Schule allgemein und Sport“ und „Schulen“ im Ergebnishaushalt für das Jahr 2016 auf 2.370.443 Euro und im Finanzhaushalt auf 2.458.944 Euro fest.

 

 

 

Dafür:  14           Dagegen: 0         Enthaltungen 3