Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Aktualisierungen, Ergänzungen und Änderung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) und den Endbericht des Konzeptes zur Kenntnis und beschließt das Konzept im Sinne eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB).

 

 

Auf Nachfrage von Mitglied Bartels, ob bei dem vorgelegten Konzept noch nachgesteuert werden könne, teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs mit, dass die Maßnahmen singulär abgearbeitet werden. Sollten die Maßnahmen nicht greifen, müsse nachgearbeitet werden.

Mitglied Bartels erklärt, dass seine Fraktion gegen den Beschlussvorschlag stimme.

 

Mitglied Sigmund bezieht sich auf seine ausführliche Begründung im Ausschuss für Stadtentwicklung, auch seine Fraktion stimme gegen den vorliegenden Beschlussvorschlag.

 

Mitglied Siebers schließt sich den Ausführungen der BGE-Fraktion an. Auch sei ihre Fraktion der Auffassung, dass die vielen guten Vorschläge der Bürger bei den Bürgerbeteiligungen nicht weiter verfolgt worden  seien.

 

Mitglied Kulka stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.