Sitzung: 18.12.2018 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Vorlage: 14 - 16 1632/2018/1
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt,
- den
Jahresabschluss 2016 aufgrund des durch den Rechnungsprüfungsausschuss
erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk festzustellen und den
Jahresüberschuss der Ausgleichsrücklage zuzuführen,
- dem
Bürgermeister hinsichtlich des Jahresabschlusses 2016 die uneingeschränkte
Entlastung zu erteilen.
Der erste stellv. Bürgermeister Herbert Ulrich übernimmt für diesen Tagesordnungspunkt den Vorsitz.
Er lässt über den Antrag von Mitglied Schaffeld, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.
Herr Bürgermeister Hinze nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.