Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt,

 

  1. den Jahresabschluss 2016 aufgrund des durch den Rechnungsprüfungsausschuss erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk festzustellen und den Jahresüberschuss der Ausgleichsrücklage zuzuführen,
  2. dem Bürgermeister hinsichtlich des Jahresabschlusses 2016 die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 


Der erste stellv. Bürgermeister Herbert Ulrich übernimmt für diesen Tagesordnungspunkt den Vorsitz.

 

Er lässt über den Antrag von Mitglied Schaffeld, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.

 

Herr Bürgermeister Hinze nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.