Frau Bremer erläutert die Vorlage anhand einer Stellungnahme.

Mitglied Scherer berichtet, dass sie am Tag der Sitzung mit der Verantwortlichen für Auszubildende der Lebenshilfe gesprochen habe. Diese könnte sich vorstellen, dass es eventuell passende Personen für einen Einsatz in der Schule geben könne.

Frau Bongers stellt Widersprüche in den Angaben der Verwaltung und dem was zu hören ist fest und möchte den Antrag dahingehend erweitern, dass ein runder Tisch ins Leben gerufen wird.

Durch Herrn Bürgermeister Hinze wird erwidert, dass das Gespräch im Vorfeld mit dem Geschäftsführer und Verantwortlichen für Aquise der Lebenshilfe stattgefunden hat und man daher eine verlässliche Aussage habe.

Mitglied Kukulies unterstützt den Antrag der CDU Fraktion zur Einrichtung eines runden Tisches unter Mediation der Stadt Emmerich am Rhein.

Mitglied Swhajor teilt mit, dass die Vorlage wegen der Formulierung teils unangenehm aufgefallen sei und verliest im Folgenden eine Stellungnahme der Bündnis 90/Die Grünen, die damit schließt, dass die Bereitstellung der Kosten i. H. v. 500,00 Euro für die beiden Schulen des gemeinsamen Lernens für eine Dauer von 5 Jahren beschlossen werden soll.

Die Mitglieder Trüpschuch und M. Leypoldt schließen sich beide dem Antrag der CDU an während Mitglied Kukulies Bündnis90/Die Grünen bittet, ihren Antrag zurückzuziehen und das Ergebnis des runden Tisches abzuwarten.

Mitglied Meschkapowitz teilt mit, dass er einen ähnlichen Standpunkt wie Bündnis 90/Die Grünen vertritt und den Antrag auch für zielführend hält. Letztlich sei die Inklusion in der Schule nach der Schule ein Experiment auf das man sich einlassen solle.

Mitglied Gerritschen spricht sich ebenfalls für einen runden Tisch, unter Teilnahme von Grundschulen, Verwaltung und möglicherweise auch Politik. Wichtig sei hierbei eine Institutionalisierung herbeizuführen, um nicht nur einer Person die Möglichkeit einer Beschäftigung zu bieten, sondern das Feld hier zu öffnen.

Mitglied Bongers möchte einen runden Tisch mit Betroffenen, aber keine Politik, sondern wünscht einen Bericht im nächsten Schulausschuss.

Mitglied Scherer hebt noch einmal besonders hervor, dass es nicht um eine Lösung für einen speziellen Beschäftigten gehen soll, sondern grundsätzliche Möglichkeit, die auch anderen offen stehen sollte. Gleichzeitig wirbt sie für Verständnis, sofern eine Schule sich nicht in der Lage sieht. die Betreuung zu leisten. Viele Schulen seien unterbesetzt und ohnehin stark ausgelastet. Um ein passendes Angebot zu schaffen, müssen viele Komponenten ineinandergreifen und passen.

Mitglied Meschkapowitz weist noch einmal darauf hin, dass es nicht von Beginn an eine endgültige Verbindlichkeit geben muss, sondern man solle dem Projekt die Chance geben sich zu entwickeln. Es solle ein flexibler Rahmen geschaffen und den Schulen Freiraum gegeben werden.

Mitglied Swhajor betont noch einmal, dass es ein Angebot an die Schulen sein soll und fragt nach, ob über die entsprechenden Haushaltsmittel jetzt schon beschlossen werden sollte, damit am runden Tisch über die weiteren Inhalte gesprochen werden kann.

Mitglied M. Leypoldt erwidert, dass bei der Besprechung auch festgestellt werden könnte, dass mehr Geld bereitgestellt werden könnte, sodass dieses Ergebnis erst einmal abgewartet werden soll. Er stellt außerdem den Antrag auf Abstimmung.

Vorsitzende Braun fasst zusammen, dass der Beschlussvorschlag der Verwaltung abgelehnt und gleichzeitig ein runder Tisch einberufen wird. Ebenfalls soll das Ergebnis in der nächsten oder übernächsten Sitzung beraten und dann noch einmal abgestimmt werden.

Herr Kukulies teilt mit, dass er den Antrag der CDU als einzelnen Antrag verstanden habe und es noch einen weiteren Antrag der Bündnis90/Die Grünen gebe, über den abzustimmen wäre.

Mitglied Bongers wird seitens des Bürgermeisters gebeten, den Antrag der CDU zu wiederholen. Sie erläutert zunächst, dass man dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt so nicht zustimmen könne, weil Informationen fehlen, daher solle über die Einrichtung des runden Tischs abgestimmt werden, damit die Ergebnisse daraus im nächsten Schulausschuss erläutert werden können und ein Beschluss gefasst werden kann.

Bürgermeister Hinze fasst folgendermaßen zusammen: Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung wird gefolgt mit der Ergänzung, die Frau Bongers gerade ausgeführt hat, nämlich der Einrichtung eines runden Tisches.

Mitglied Gerritschen ergänzt folgenden Wortlaut: Der runde Tisch wird eingerichtet mit dem Ziel, die Inklusion in der Schule nach der Schule zu ermöglichen.

Mitglied Swhajor wiederholt noch einmal den Vorschlag der Bündnis90/Die Grünen, den beiden Schulen für gemeinsames Lernen – Rheinschule und Leegmeerschule- für 5 Jahre 500,00 Euro pro Monat in einem Pilotprojekt zur Verfügung zu stellen.

Mitglied Bongers ist der Meinung, dass über diesen Antrag jetzt nicht abgestimmt werden kann, da es noch weiterer Information bedarf.

Mitglied Swhajor zieht den Antrag zurück und lässt die Option offen, den Antrag in einer anderen Sitzung erneut zu stellen.