Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung berichtet jährlich im Rahmen der Haushaltsplanberatung über den Sachstand der Maßnahmen und ergänzt den Maßnahmenkatalog jährlich entsprechend den Anregungen aus der Bürgerschaft.

 

Herr Bartel weist die Ausschussmitglieder auf die beigefügte Tabelle der Vorlage hin. In der Tabelle sei mittels eines Ampelsystems von der Verwaltung vermerkt worden, wie sich der Sachstand bezüglich der Rad- und Fußgängerwege im Stadtbereich gestaltet. Gegenstand dieser Liste seien u.a. Markierungen oder Zustände der Wege, aber auch Aufhebungen der Radwegbenutzungspflicht. Im Weiteren stimmt er einem regelmäßigen Sachstandsbericht zu. Hierbei schlägt er allerdings eine jährliche Berichterstattung vor. Dies sei insbesondere der langfristigen Umsetzung der Gelb markierten Maßnahmen geschuldet, die meist durch Straßen NRW geleitet werden würden. Aus diesem Grund sei eine jährliche Berichterstattung sinnvoller.

 

Mitglied Pooth dankt Herrn Bartel für die Umsetzung der Tabelle. Er bittet ihn, die Liste digital zur Verfügung zu stellen.

 

Mitglied Gerritschen äußert sich hinsichtlich der Radweg Situation. Hierbei bezieht er sich auf vergleichbare Situationen, wie dem Radweg an der Seufzerallee, auf dem er sich als Fahrradfahrer nicht so sicher fühle wie auf der Straße. Ähnlich erginge es ihm an der Ostermayerstraße. Wenn er hier aus Borghees kommend auf dem Radweg fahre, würde dieser an der Einmündung Kasernengelände / Kindergarten enden, sodass er normalerweise die Straße überqueren würde, wo der Radweg weitergeführt werde. Da er allerdings kein entsprechendes Schild gesehen habe, welches ihn dazu verpflichte, sei er ausnahmsweise geradeaus Richtung Tankstelle gefahren. Dabei sei ihm aufgefallen, dass er die Weseler Straße mit dem Fahrrad auf diese Weise deutlich einfacher erreichen könne, als wenn er den Radweg auf der anderen Straßenseite nutzen würde. Diesbezüglich erfragt er bei der Verwaltung, ob dieses Verhalten rechtskonform sei.

 

Herr Bartel entgegnet, nicht genau zu wissen, welche Hinweise an der Ostermayerstraße angebracht seien. Wenn allerdings nicht explizit ein Radweg ausgewiesen sei, könne man sich mit dem Fahrrad auf der Straße bewegen.

 

Anschließend appelliert Mitglied Bartels an die Verwaltung, dass sie die Errichtung weiterer Radwege priorisiert behandeln solle. Es sei ein deutlicher Trend in Richtung Fahrradnutzung zu erkennen, für welchen eine entsprechende Infrastruktur erforderlich sei. Dementsprechend solle insbesondere bei der Planung neuer Verkehrsstraßen ausreichende Radwege eingeplant werden.

 

Bezugnehmend auf die von Mitglied Gerritschen beschriebene Situation gibt Mitglied Pooth an, ähnliche Erfahrungen gemacht zu haben. Er deutet darauf hin, dass im Bereich des Waldes viele Fußgänger vom anliegenden Kindergarten oder der Pflegeeinrichtung die Straße überqueren. Hieraus würden sich regelmäßig gefährliche Situationen ergeben. Er nimmt Bezug zu der Radweg Gestaltung an der Ostermayerstraße. Dazu führt er aus, dass er die erforderliche Überquerung der Straße als gefährlich einstufen würde. Diesbezüglich sei allerdings bereits ein Antrag über eine Querungshilfe im Ausschuss für Stadtentwicklung gestellt worden, der jedoch abgelehnt worden ist.

 

Die Vorsitzende Siebers schließt sich den Ausführungen der Ausschussmitglieder an. Sie betont, dass die Errichtung und der Ausbau von Fahrradwegen von großer Bedeutung für die Stadt Emmerich sei.