Sitzung: 21.09.2022 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 70 - 17 0732/2022
Kenntnisnahme
(kein Beschluss)
Der Betriebsausschuss nimmt den Zwischenbericht der Betriebsleitung zur
Kenntnis.
a) Bauzeitenplan
Herr Vervoorst
verweist auf den der Einladung zu TOP 3 beigefügten Bauzeitenplan.
Er teilt mit,
dass zwei Vorhaben hinzugekommen sind, einmal die Entwässerung im Bereich des
Vrasselter Dorfplatzes und die Sanierung im Bereich des Wildweges.
Frau Trüpschuch
fragt, warum man mit der Sanierung der Hausanschlüsse auf dem Osterweg
angefangen ist, obwohl das Teilstück Nierenberger Straße nicht befahrbar
gewesen sei. Die Bewohner der Osterstraße hatten das Problem, nicht in die
Nierenberger Straße einfahren zu können. Sehr hinderlich war auch, dass man mit
einem Teil der Sanierung der Anschlüsse begonnen habe und dann für 3 Wochen die
Arbeiten ruhten.
Herr Vervoorst
teilt mit, die Antwort zu Protokoll zu nehmen.
Zur
Beantwortung dieser Anfrage wird der Niederschrift ein Aktenvermerk beigefügt.
Herr Sigmund fragt, ob es möglich wäre bei Baumaßnahmen, die
in der Ausführungsphase sich befinden, die Zeitachse so weit fortzuführen, dass
man erkennen kann, wann die Baumaßnahmen abgeschlossen werden. Man sehe dann,
wann die Abrechnungsphase beginnt und wann sie endet. Dies findet er sehr
hilfreich.
Herr Vervoorst nimmt den Vorschlag gerne zur Kenntnis.
Herr Weicht stellt fest, dass im Bauzeitenplan bei Nr. 8 (Notpumpwerk für Zulauf KLK Oleo) im Verlauf der Gelbphase sich ein grünes Kästchen befindet, spricht es handelt sich um einen Abrechnungspunkt, und bat um Erklärung.
Herr Vervoorst sagt zu, dies zu Protokoll zu beantworten.
Bei Überprüfung des Sachverhaltes ist festgestellt
worden, dass eine falsche Farbe im Bauzeitenplan gewählt worden ist; das
Kästchen muss richtigerweise in der Farbe Gelb im Bauzeitenplan ausgewiesen
werden.
Herr Weicht bittet um Erklärung, was unter der Abkürzung SK 0-2, 2022 (Position 63) zu verstehen ist - dies wurde ihm von Herrn Vervoorst erklärt.
Herr Gerritschen fragt nach, warum der Ausführungsplan für die Bergstraße nicht nach hinten geschoben wurde, vergleichbar wie es bei der Frankenstraße etc. gehandhabt wurde, und führt aus, dass, hätte man sich nicht dafür eingesetzt, dass vor dem Schützenfest in Elten die Bergstraße fertig wird, dies wahrscheinlich nicht geschehen wäre. Er habe bereits mehrfach moniert, dass man die Baumaßnahme auch hätte verschieben können.
b) Sonstiges
Herr Vervoorst führt zum Punkt Sonstiges aus, dass die
ausgeschriebene Personalstelle in der Abteilung Abrechnung Gebühren zum 14.11.
besetzt wird. Damit wären alle vakanten Stellen nunmehr besetzt.
Ferner teilt er mit, dass man im Bereich Straßenunterhaltung/Beschilderung zeitmäßig im Plan ist. Es werden noch abschließende Arbeiten mit Bitumen ausgeführt. Diese konnten nicht eher fertiggestellt werden, da das benötigte Bitumen an die DEUTAG zur Verwendung für Arbeiten von Autobahnen geliefert wurde.
Trockenheit, Dürre und dergleichen macht der Grünflächenunterhalt und dem Friedhof sehr viel Arbeit.
Er weist darauf hin, dass im August in den hiesigen Tageszeitungen von Neuerungen und Verbesserungen auf den Friedhöfen berichtet worden ist. Im November erfolgt ein weiterer Artikel über ungepflegte Gräber. Ziel ist es, dass man für die Emmericher Bürger etwas präsenter werden möchte.
Herr Vervoorst führt aus, dass ca. 30 Bäume abgängig aufgrund von Trockenheit und Dürre seien und man hofft, diese Stellen auch entsprechend wieder nachbesetzen zu können, soweit es die Baumstandorte hergeben.
Er berichtet ferner, dass die Arbeitsgruppe Friedhof in der letzten Woche getagt hat. Es wurden zwei Schwerpunkte besprochen, nämlich die mögliche Schließung des Neuen Friedhofes an der Hansastraße und die Kosten für die Pflege dieses Teilstückes.
Außerdem hat man sich mit möglichen neuen Grabformen beschäftigt.
Herr Vervoorst teilt mit, dass im Bereich Stadtentwässerung das OVG-Urteil noch nicht rechtskräftig sei und verweist darauf, dass er im nichtöffentlichen Teil darauf eingehen möchte.
Frau Bißeling nimmt Bezug auf die ca. 30 Bäume, die abhängig sind und bittet um Fortschreibung der bis zum August 2021 aktualisierten ”Baumfällliste für städtische Bäume”.
Herr Vervoorst nimmt die Anregung auf.
Herr Gerritschen fragt nach, ob die angeschafften Säcke zur Bewässerung von Bäumen von den Bürgern gut gepflegt werden oder ob man mit Vandalismus zu kämpfen habe.
Herr Vervoorst verweist auf einen vor nicht langer Zeit in den hiesigen Tageszeitungen veröffentlichen Artikel einer Emmericher Baumpatin. Dies wird als gute Sache von den Bürgern angenommen.
Ein Fall des Vandalismus sei ihm nur von der Rheinpromenade bekannt.
Weitere Wortmeldungen gab es keine.