Sitzung: 06.06.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 17 1002/2023/1
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, den Antrag abzulehnen.
Der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs teilt kurz mit, dass die Vorlage um die Stellungnahme der Emmericher Werbegemeinschaft (EWG) ergänzt worden sei.
Mitglied Kukulies stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.
Die Mitglieder Mölder (SPD-Fraktion), Papendorf
(BGE-Fraktion) und Peters (CDU-Fraktion) erheben den Beschlussvorschlag aus dem
Ausschuss für Stadtentwicklung zum Antrag. Dieser Beschlussvorschlag lautet wie
folgt:
”Der Rat beauftragt die Verwaltung, kurzfristig alle notwendigen Schritte zur
Umsetzung der vorgelegten Planungen zur Entwicklung eines Drogeriemarktes am
ehem. Kasernengelände einzuleiten.”
Weitere Wortmeldungen werden nicht vorgetragen.
Der Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag der Mitglieder Mölder, Papendorf und Peters abstimmen.
Da der Antrag mehrheitlich beschlossen wird, entfällt die Abstimmung über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.