Beschlussvorschlag

 

Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

 

Auf entsprechende Nachfrage von Mitglied Sigmund erläutert Herr Stadtkämmerer Kehren, dass der Bedarf für die Grundsteuer C, d.h. welche Grundstücke mit der Grundsteuer C belastet werden können, geprüft und ermittelt werde.

Im Laufe des Jahres werde es hierzu eine Vorlage geben, aus welcher hervorgehen solle, welche Grundstücke (im gesamten Stadtgebiet) hier in Frage kämen und wie sich dies finanziell auswirken würde.

 

Der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs fügt ergänzend hinzu, dass sich der Ausschuss für Stadtentwicklung in gewissen Zeitabständen u.a. mit den Fragestellungen der bestehenden Baulücken im Stadtgebiet befasse. Diese Zahlen müssen dann auch der Bezirksregierung gemeldet werden.

 

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.