Beschlussvorschlag

Der Rat wählt zum Ortsvorsteher / zur Ortsvorsteherin

a)    für den Ortsteil Borghees:

b)    für den Ortsteil Dornick:

c)    für den Ortsteil Elten:

d)    für den Ortsteil Hüthum:

e)    für den Ortsteil Klein-Netterden:

f)     für den Ortsteil Praest:

g)    für den Ortsteil Vrasselt:

Sachdarstellung :

Gemäß § 39 der Gemeindeordnung NW i. V. m. den §§ 1 und 12 Abs. 1 der Hauptsatzung wählt der Rat für die Ortsteile Borghees, Dornick, Elten, Hüthum, Klein-Netterden, Praest, und Vrasselt Ortsvorsteher*innen.  Entsprechend § 39 Abs. 6 der Gemeindeordnung erfolgt diese Wahl unter Berücksichtigung des bei der Wahl der Gemeindevertretung im jeweiligen Ortsteil erzielten Stimmverhältnisses für die Dauer der Wahlzeit des Rates.

Ortsvorsteher*innen sollen in dem Ortsteil, für den sie bestellt werden, wohnen und müssen dem Rat angehören oder angehören können.

Scheidet ein/e Ortsvorsteher*in vorzeitig aus dem Amt, so hat der Rat eine/n Ortsvorsteher*in für den Rest seiner Wahlzeit zu wählen.

In den Ortsteilen wurde wie folgt gewählt:

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Entsprechende Haushaltsmittel für die Entschädigung der Ortsvorsteher stehen im Haushalt bereit.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.1.

Peter Hinze

Bürgermeister