Beschlussvorschlag

a)  Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein entsendet die nachfolgend genannten Personen in den Arbeitskreis SPNV/ÖPNV

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

b)  Der Rat entsendet nachfolgend genannte Personen in die Schulplanungskommission:

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

Sachdarstellung :

Zu a)

Arbeitskreis SPNV/ÖPNV

Im Jahre 2004 wurden die Kommissionen Betuwe und Regionalverkehr sowie die AG Betuwe zusammengefasst zum AK SPNV/ÖPNV.

Die Neukonstituierung des Rates erfordert auch eine Neubildung und Neubesetzung dieses Arbeitskreises.

Bislang hat der Rat 7 Mitglieder in dieses Gremium entsandt.

Die Sitzverteilung auf Grundlage Hare/Niemeyer stellt sich wie folgt dar:

CDU                3

SPD                2

GRÜNE          1

BGE                1

Zu b)

Schulplanungskommission

Die Neukonstituierung des Rates bedingt auch die Neubildung und –besetzung dieser Kommission. Bislang hat der Rat 8 Mitglieder in dieses Gremium entsandt.

Die Sitzverteilung auf Grundlage Hare/Niemeyer stellt sich wie folgt dar:

CDU                3

SPD                3

GRÜNE          1

BGE                1

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Peter Hinze

Bürgermeister