Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein

1.  nimmt die Begründung zur Anpassung der Anlage 3 der Abfallentsorgungssatzung

     zur Kenntnis

     und

2. beschließt die mit Anlage 1 gekennzeichnete 2.Nachtragassatzung zur 

    Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein.

Sachdarstellung :

In der Anlage 3 zur Abfallentsorgungssatzung werden die Straßen im Stadtgebiet den einzelnen Abfuhrbezirken zugeordnet. Im laufenden Jahr gab es eine Neubenennung einer Straße in Dornick. Der Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Emmerich am Rhein hat die Benennung der Straße im Bebauungsplan D 281 – Pioniergelände – beschlossen. Die neue Straße mit dem Namen „An der Bienenwiese“ wird dem Abfuhrbezirk 5 zugeordnet. In der Straßenliste im Abfallkalender für 2021 wird die Straßenliste daher ergänzt.

Die Betriebsleitung schlägt vor, dem Rat zu empfehlen, die als Anlage 1 gekennzeichnete 2. Nachtragssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein zu beschließen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Wirtschaftsjahr  vorgesehen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

Antoni

Betriebsleiter