Beschlussvorschlag

Der Betriebsausschuss der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein bestellt die Angestellte Nicole Ferdenhert zur Schriftführerin und den tariflich Beschäftigten Herrn Helmut Schaffeld zum stellvertretenden Schriftführer.

Sachdarstellung :

Gemäß § 52 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO NRW) ist über die im Rat gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen. Diese wird vom Bürgermeister und einem vom Rat zu bestellendem Schriftführer/Schriftführerin unterzeichnet. Gemäß § 58 Abs. 2 GO NRW gilt dieses Prozedere auch für das Verfahren in den Ausschüssen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

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Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Mark Antoni

Betriebsleiter