Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Begleitausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein hat in seiner Sitzung am 23.03.2021 den Beschluss zur Bildung des Begleitausschusses „zur weiteren Prüfung und Begleitung der Sache Greensill“ gefasst. Es gilt, dieses während der laufenden Wahlzeit des Rates neu gebildete Gremium kommunalverfassungsrechtlich einzuordnen und das Verfahren darzustellen.

Vor diesem Hintergrund wird verwaltungsseitig im Rahmen der konstituierenden Sitzung eine entsprechende Präsentation erfolgen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister