Kenntnisnahme(kein Beschluss)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Der CDU Ortsverband Elten beantragte mit Datum vom 03.08.2021, einen Antrag mit Projektvorschlägen zum Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ für den Ortsteil Elten zu stellen.

Die Abgabefrist für die Bewerbung auf das Förderprogramm lief am 17.09.2021 aus. Seitens der Stadtverwaltung wurde in Zusammenarbeit mit der EGE und der WiFö fristgerecht ein entsprechender Förderantrag eingereicht. Hier wurden Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt erarbeitet und mit beantragt. Die Forderungen des CDU-Ortsverbands Elten wurden ebenfalls in enger Abstimmung mit dem Ortsverband in das Programm aufgenommen.

Der Förderantrag ist zur Kenntnisnahme beigefügt.

Insofern wurde dem Antrag fristgerecht entsprochen und die Stadt Emmerich hat sich mit entsprechenden Punkten um Mittel des Förderprogramms beworben.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Bei den Maßnahmen handelt es sich überwiegend um neue Maßnahmen, welche bisher nicht in der Haushaltsplanung berücksichtigt wurden und über die Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2022 aufgenommen werden sollen. Der Eigenanteil der Stadt Emmerich am Rhein (25 %) fällt wie folgt aus:

im Jahr 2022: 111.750 Euro

im Jahr 2023: 183.250 Euro

im Jahr 2024: 134.350 Euro

im Jahr 2025:   38.750 Euro

Der Eigenanteil beläuft sich auf insgesamt 468.000 Euro.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.3.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter