Beschlussvorschlag

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt der dargelegten Verfahrensweise zu.

Sachdarstellung :

Der Rat wurde mit dem Antragsschreiben vom 22.06.2021 letztendlich gebeten, die im Rahmen der Aktion „STADTRADELN 2021“ in der Steinstraße aufgestellten Pop-Up-Fahrradstellplätze durch eine dauerhafte und langlebige Konstruktion zu ersetzen. Des Weiteren sollen weitere solcher Fahrradstellplätze an geeigneten Stellen im Stadtgebiet - vorzugsweise in der Kaß- und Hühnerstraße aufgestellt werden. Die Begrünung der Abstellanlagen soll beibehalten werden.

Stellungnahme der Verwaltung:

Die Verwaltung verweist auf das Fuß- und Radwegekonzept (Nahmobilitätskonzept) welches im September 2020 vom Stadtrat verabschiedet wurde, in dem die Errichtung von geeigneten Radabstellanlagen sowie die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt durch Begrünung bereits thematisiert und als konkrete Maßnahme aufgeführt wurde. Die Verwaltung nimmt die Anmerkungen aus dem Antragsschreiben (Anlage1) zur Konkretisierung der Maßnahme mit in das Fuß- und Radwegekonzept auf. Allgemein wurde in dem Fuß- und Radwegekonzept eine lückenlose, flächendeckende Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur herausgearbeitet. Neben der Analyse der bestehenden Strukturen wurden Ziele, Strategien und Maßnahmen entwickelt. Auf Grundlage der Ergebnisse des Konzeptes soll hinsichtlich einer Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen und Handlungsempfehlungen bedarfsgerecht gehandelt werden und gezielt Gelder in den Haushalt eingestellt werden.

Ziel der Stadt ist es, den Radverkehrsanteil im Alltagsverkehr gesamtstädtisch zu erhöhen. Ein lückenloses, sicheres, gut ausgebautes und direktes Radverkehrsnetz soll den Fuß- und Radverkehr weiter stärken. Das Konzept soll eine planerische Grundlage für die kommenden 10 Jahre geben. Dieses die Maßnahmentabellen des Konzepts sind dynamisch zu verstehen und werden durch Maßnahmen durch die Bereisung der AGFS-Delegation sowie durch Anregungen aus der Bürgerschaft fortgeführt.

Zum aktuellen Umsetzungsstand wird wie vereinbart regelmäßig in den Ausschusssitzungen berichtet. Dies ist dieses Jahr für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung im August geplant.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat zurzeit keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 3.3.

Peter Hinze

Bürgermeister