Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt , die Mitfahrbänke im Falle der Kostenneutraulität in Regenbogenfarben auszuführen.

Sachdarstellung :

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein hat in seiner Sitzung am 21.09.2021 das Konzept zur Einführung von Mitfahrbänken beschlossen.

Die Bänke sollen im kommenden Jahr nach Abstimmung mit den jeweiligen Ortsvorstehern aufgestellt werden. Im Konzept wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, die Bänke in den Farben des Stadtwappens zu halten: rot und weiß.

Die SPD-Fraktion beantragt nun, die Mitfahrbänke in Regenbogenfarben zu gestalten.

Grundsätzlich ist die Verwaltung dafür, Zeichen für eine tolerante, bunte und multikulturelle Stadt zu setzen.

Es bleibt zu prüfen, ob Bänke in Regenbogenfarben durch die einschlägigen Hersteller lieferbar sind und ob diese kostenneutral zu den bisher vorgesehenen Modellen sind.

Da die Bänke prominent im öffentlichen Raum platziert werden, ist ein politischer Beschluss für die Gestaltung erforderlich.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Für die Maßnahme sind Mittel in Höhe von 20.000 € im Haushaltsjahr 2022 eingeplant Produkt: 09.01.01, 52910000.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel  6.2.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter