Kenntnisnahme
(kein Beschluss)
Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Sachdarstellung :
Die Prognosen für den Haushaltsplan 2022 wurden im Mai 2021 durch den zuständigen Fachbereich abgegeben. Zum damaligen Zeitpunkt waren noch einige wichtige Einflussfaktoren auf das Finanzergebnis nicht annähernd zu beziffern.
Beispielsweise:
Anpassung der Angemessenheitsgrenzen im SGB II und SGB XII
Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
…
Hierzu liegt nunmehr in einigen Bereichen konkretes Zahlenmaterial vor, welches verbunden mit den Auswirkungen auf den laufenden Haushalt im Rahmen der Sitzung vorgestellt wird.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme ist ohne Auswirkungen auf den Haushalt.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
Peter Hinze
Bürgermeister