Beschlussvorschlag

Mit Beschlussfassung über den Erlass der städtischen Anlagerichtlinie (TOP 10 Vorlage 02-17 0665/2022) hat sich die weitere Verfolgung des Antrages erledigt.

Sachdarstellung :

Der Rat hat den Antrag Nr. XX/2021 der BGE-Ratsfraktion in seiner Sitzung am 11.05.2021 an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Zwischenzeitlich wurde verwaltungsseitig eine städtische Anlagerichtlinie erarbeitet und den politischen Entscheidungsträgern zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet.

Der Hinzuziehung externen Sachverstandes bedarf es nicht.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.1.

Peter Hinze

Bürgermeister