Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein entsendet
- Herrn / Frau …
als Mitglied in den Betriebsausschuss KBE.
- Herrn / Frau …
als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Stadtentwicklung.
(Stellvertreter/in für Mitglied Bernd Schoppmann)
- Herrn / Frau …
als stellvertretendes Mitglied in den Aufsichtsrat der EGD.
(Stellvertreter/in für Mitglied Daniel Klösters)
- Frau Gabriele Hövelmann
als Mitglied in den Ausschuss für Stadtentwicklung.
- Frau Hermine Swhajor
als Mitglied in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.
- Herrn Hendryk Palluch
als stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss.
(Stellvertreter für Mitglied Jürgen Brockmann)
Sachdarstellung :
zu 1. - 3.:
Der sachkundige Bürger Herr Ralf Deller hat am 15. März 2022 seinen Sitz als sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss KBE (ordentl. Mitglied), im Ausschuss für Stadtentwicklung (stellv. Mitglied) und im Aufsichtsrat der EGD (stellv. Mitglied) niedergelegt.
Dies erfordert entsprechende Ersatzbenennungen; das Vorschlagsrecht für die Nachfolgebesetzung obliegt der SPD-Fraktion.
zu 4. - 6.:
Der sachkundige Bürger Herr Hermann Pooth hat am 11. August 2022 seinen Sitz als Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz niedergelegt.
Der sachkundige Bürger Herr Julian Schulz am 8. September 2022 seinen Sitz im Sozialausschuss (stellv. Mitglied) niedergelegt.
Dies erfordert entsprechende Nachbenennungen. Das Vorschlagsrecht obliegt der Ratsfraktion ”BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN”; die vorliegenden Vorschläge hierzu wurden verwaltungsseitig in der Beschlussvorlage berücksichtigt.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
Peter Hinze
Bürgermeister