Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, den Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss am 06.12.2022 zu verweisen, damit er im Rahmen der HH-Planberatung 2023 ff. behandelt werden kann.

Sachverhalt :

Im Rahmen der HH-Planberatungen soll u.a. das Konsolidierungsprogramm (Vorschlagsliste) beraten und beschlossen werden.

Im Verfahren ist es den Fraktionen möglich, hierzu weitere Anträge zu stellen. Diese können entweder neue Maßnahmen beschreiben oder Punkte benennen, die bereits vorgeschlagen wurden und welche dann entsprechend umzuformulieren sind.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Zur Umsetzung von HH-Konsolidierungsmaßnahmen werden je nach Beschlusslage zusätzliche Mittel für weitere Beratungsleistungen im Haushaltsplan 2023 ff. veranschlagt werden.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister