Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 016„Stabsstelle 16 – Klimaschutz“ im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2023 auf 154.333 Euro und im Finanzhaushalt auf 153.500 Euro ggf. zuzüglich der Veränderungen aus den im Vortrag dargestellten Ergänzungen fest.

Sachdarstellung :

Am 18.10.2022 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 durch den Bürgermeister und die Stadtkämmerin in den Rat eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen.

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 wird im AUK zur weiteren Beratung vorgestellt und zur Kenntnis gegeben. Weiterhin wurden die entsprechenden Seiten des Haushaltsplanentwurfes 2023 verteilt bzw. im Sitzungsinformationssystem eingestellt.

Als Anlage ist der Haushaltsplanentwurf der „Stabsstelle 16 – Klimaschutz“ beigefügt (S. 137-140).

Per Veränderungsliste werden noch Änderungen aufgenommen und im Ausschuss vorgestellt.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2023 vorgesehen. Produkt: siehe Vorlage

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.1.

Peter Hinze

Bürgermeister