Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget ”Arbeit und Soziales” im Ergebnishaushalt auf 2.111.985,- € und im Finanzhaushalt auf 2.107.360,- € fest.

Sachdarstellung :

Im Rahmen der Ratssitzung am 18.10.2022 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 durch den Bürgermeister in den Rat eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Seit diesem Zeitpunkt steht die Verwaltung für Rückfragen zur Verfügung.

In der heutigen Sozialausschusssitzung stellt der Budgetverantwortliche, Herr Dahms (Fachbereichsleiter Fachbereich 7 - Arbeit und Soziales) das Budget 700 dem Sozialausschuss nochmals produktbezogen vor und weist auf wesentliche Änderungen hin.

Der Zuschussbedarf des Budgets 700 verringert sich gegenüber dem Haushaltsplan 2022 um rund 800.000,- €.

Der entsprechende Auszug aus dem Haushaltsplan 2023 liegt als Anlage bei.

Der Sozialausschuss legt nun die Zuschüsse des Budgets 700 ”Arbeit und Soziales” fest und berät die im Budgetbeschluss dargestellten Leistungs- und Finanzziele.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2023 vorgesehen (siehe Haushaltsplanentwurf)

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister