Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 500 “Fachbereich 5 – Stadtentwicklung” im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2023 auf 3.639.253 Euro und im Finanzhaushalt auf 9.901.190  Euro ggfs. zuzüglich der Veränderungen aus den im Vortrag dargestellten Ergänzungen fest.

Sachdarstellung :

Am 18.10.2022 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 durch den Bürgermeister und die Stadtkämmerin in den Rat eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen.

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 wird im ASE zur weiteren Beratung vorgestellt und zur Kenntnis gegeben. Weiterhin wurden die entsprechenden Seiten des Haushaltsplanentwurfes 2023 verteilt bzw. im Sitzungsinformationssystem eingestellt.

Als Anlage ist der Haushaltsplanentwurf des Dezernates iII / Budget 500 / Fachbereich 5 - Stadtentwicklung - beigefügt (S. 331 – 394).

Per Veränderungsliste werden noch Änderungen aufgenommen und im Ausschuss vorgestellt.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2023 vorgesehen. Produkt: sh. Vorl.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter