Betreff
Glasfaser-Ausbau;
hier: Antrag Nr. XVIII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Vorlage
05 - 17 0893/2022
Art
Verwaltungsvorlage

Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Sachdarstellung :

 

Inhalt des Antrags

Im November 2022 wandte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag (siehe Anlage 1) an die Verwaltung einen Sachstandsbericht zum Glasfaser-Ausbau sowie ein mittelfristiger Ausbauplan für das gesamte Stadtgebiet vorzulegen. Dabei soll das grundlegende Ziel eine flächendeckende Breitbandversorgung von >100 Mbit/s sein. 

 

Stellungnahme der Verwaltung

 

Glasfasertechnik ist für das Internet der Zukunft von entscheidender Bedeutung. Darüber lassen sich riesige Datenmengen in kürzester Zeit übertragen. Deshalb hat sich die Stadt Emmerich am Rhein in den letzten Jahren stark für den Ausbau dieser Technologie im Stadtgebiet eingesetzt. Inzwischen wurden über den eigenwirtschaftlichen Ausbau verschiedener Telekommunikationsunternehmen weite Bereiche des Stadtgebiets an ein Glasfasernetz angeschlossen.

In den dichter besiedelten Bereichen der Ortsteile Elten, Hüthum, Vrasselt, Praest und Dornick wurde bereits ein Glasfasernetz durch das Unternehmen Deutsche Glasfaser ausgebaut. Viele Haushalte, die einen Vertrag mit der Deutsche Glasfaser abgeschlossen haben, freuen sich inzwischen über einen leitungsfähigen Glasfaseranschluss.

Weiter außerhalb gelegene Haushalte kamen zunächst nicht in den Genuss der schnellen Internet-Technik. Der Bau von Leitungen über lange Wegstrecken, zu dann nur noch wenigen Kunden ist kostenintensiv und wird von den Unternehmen in der Regel als nicht wirtschaftlich angesehen und daher nicht ohne die Unterstützung durch öffentliche Gelder ausgebaut. Die Förderprogramme, die durch den Bund und auch durch das Land in den letzten Jahren aufgelegt wurden, dienen dazu, die zusätzlichen Kosten für den Ausbau zu decken und dem Netzausbau durch die TK-Unternehmen nachzuhelfen. Damit verbunden sind strenge Auflagen aus den Förderprogrammen bspw. zum Zuschnitt der Ausbaugebiete, die es einzuhalten gilt, wenn es um die Nutzung öffentlicher Gelder geht.

 

 

Die Stadt Emmerich am Rhein hat sich bemüht solche Fördermittel zu generieren, um auch in den Außenlagen für ein zukunftsfähiges Netz zu sorgen. Zwar gilt der Zugang zum Internet nicht als eine notwendige Grundversorgung wie Wasser, Strom oder auch Telefon, es ist aber inzwischen nicht weniger bedeutsam für die Prozesse des täglichen Lebens geworden und damit ein entscheidender Standortfaktor zum Leben und Arbeiten im ländlichen Gebieten. 

So konnte für den Ortsteil Elten das Förderprogramm mehr Breitband für Deutschland     (Next Generation-Access im ländlichen Raum) beantragt werden. Grundlage für die Förderung war eine Markterkundung im Jahr 2017, wo nachgewiesen wurde, dass ohne die Gewährung einer Beihilfe die flächendeckende Breitbandversorgung im Ortsteil Elten nicht möglich ist. Mit der Förderzusage können unterversorgte Hausanschlüsse (<30 Mbit/s) im Ortsteil Elten von dem Beauftragten Telekommunikationsunternehmen (Deutsche Telekom AG) mit einer zuverlässigen Bandbreite im Download und Upload von mindestens 100 Mbit/s ausgestattet werden. Inzwischen ist der Ausbau des Glasfasernetzes in den Außenanlagen von Elten abgeschlossen. Die Struktur-, Ausbau- sowie Standort Umplanungen sind bereits in Gänze abgeschlossen, genauso wie die Tiefbaumaßnahmen. Seit Mitte 2021 waren alle berücksichtigten Haushalte buchbar.

Ferner wird durch eine Kooperationsvereinbarung des Kreises Kleve mit kreisangehörigen Kommunen einschließlich der Stadt Emmerich am Rhein einer Bundesförderung zur Unterstützung des Breitbandausbaues der Bundesrepublik Deutschland abgerufen. Das Projekt wird von der Deutschen Glasfaser begleitet und ausgeführt. Zugrunde lag auch hier eine Markterkundung, wo „Weiße Flecken“ (Haushalte mit einer Versorgung von < 30 Mbit/s) ermittelt wurden. Es werden in Summe 295 unterversorgte private Haushalte, Gewerbestandorte sowie Schul- und Bildungseinrichtungen im Emmerich berücksichtigt. Die Ausbauarbeiten laufen seit September 2022. Die Fertigstellung wird Mitte 2023 erwartet.

Hieran anknüpfend wurde das „Graue Flecken-Projekt“ vom Bund ins Leben gerufen. Hier haben 15 Kommunen im Kreis Kleve ihre Teilnahme an einem kreisweiten Förderantrag zugesagt, unter anderem auch Emmerich am Rhein, und der Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils zugestimmt. Wie schon im Rahmen der Förderung „weißen Flecken" bündelt der Kreis Kleve erneut das gemeinsame Bestreben der Kommunen und wird einen entsprechenden Förderantrag für die „grauen Flecken" stellen. Vorbereitende Aktivitäten für eine mögliche Antragsstellung laufen bereits. Ab 2023 gibt der beihilferechtliche Rahmen die Möglichkeit, ohne Aufgreifschwelle auch Haushalte zu fördern, die bereits mit 100 Mbit/s versorgt sind. De facto dürfen ab dann also sämtliche Haushalte gefördert an ein FTTB-Verteilernetz (Glasfaserkabel bis zum Gebäude) angeschlossen werden, die bis dahin noch nicht über eine Internetversorgung mit reiner Glasfaser oder HFC (rückkanalfähiges Fernsehkabel) verfügen. Das würde für Emmerich bedeuten, dass 3000 Adressen in das Förderprogramm fallen. Bis zu einer möglichen Umsetzung sind jedoch noch weitere formale Schritte erforderlich, beispielsweise die Bewilligung durch die Fördermittelgeber und die Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens, sodass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine näheren Angaben zu einer möglichen Förderung oder aber dem weiteren zeitlichen Verlauf gemacht werden können.

 

Ende 2022 ist das Unternehmen Unsere grüne Glasfaser GmbH und Co. (UGG) ein Unternehmen aus der Telefonica und der Allianz, welche Bestrebungen hat ein großes Teil in Emmerich eigenwirtschaftlich auszubauen, auf die Stadtverwaltung herangetreten. Hier hat die Stadtverwaltung im engen Austausch mit dem Gigabit-Koordinator des Kreises Kleve ihre Unterstützung zugesagt, sodass bereits ein Großteil der Adressen aus dem Grauen-Flecken-Projekt vorzeitig durch die UGG ausgebaut werden könnten. Der Vorteil für Emmerich hierbei ist, dass es keine Bürgerbeteiligungsquote gibt, es schneller zum Ausbauverfahren kommen und der Eigenanteil beim Grauen-Flecken-Projekt sich bis zu 1/3 reduzieren wird. Die UGG arbeitet deutschlandweit mit dem Anbieter O2 zusammen, wollen aber zukünftig auch die Anbieter Deutsche Telekom AG und Deutsche Glasfaser Holding GmbH in ihr Port Folio aufnehmen.

Ferner gibt es in Emmerich am Rhein immer wieder Markterkundungen von Telekommunikationsunternehmen, welche Teilgebiete gegebenenfalls auch privatwirtschaftlich ausbauen. Hier hat die deutsche Telekom beispielsweise im Industriegebiet Ost und Hafen 2021 und 2022 eigenwirtschaftlich ausgebaut.

Die flächendeckende Breitbandanbindung und dessen Ausbau in Emmerich ist und bleibt somit ein fortschreitender Prozess.

 

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

 

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

 

 

Leitbild :

 

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 2.3.

 

 

 

In Vertretung

 

 

 

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter