Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein entsendet
- Herrn Thomas Koenen
als ordentliches Mitglied in den Kulturausschuss.
- Herrn Henryk Palluch
als stellvertretendes Mitglied in den Kulturausschuss
(Stellvertreter für Mitglied Thomas Koenen)
- Frau Gabriele Hövelmann
als ordentliches Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss.
- Herrn Herbert Kaiser
als ordentliches Mitglied in den Betriebsausschuss Kommunalbetriebe
Emmerich am Rhein.
- Frau Jasmin Beyer
als Mitglied in den Jugendhilfeausschuss (beratend).
- Frau Angelika Hinkes
als stellvertretendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss (beratend).
Sachdarstellung :
zu 1. bis 2.:
Die sachkundige Bürgerin Frau Gabriele Hövelmann hat ihren Sitz als ordentliches Mitglied im Kulturausschuss niedergelegt. Der sachkundige Bürger Herr Thomas Koenen hat seinen Sitz als stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss niedergelegt.
Dies erfordert entsprechende Ersatzbenennungen. Mit Schreiben vom 26. Februar 2023 übermittelte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorschläge für die Nachfolgebesetzung.
zu 3. bis 4.:
Das Ratsmitglied Frau Birgit Bißeling hat ihr Ratsmandat aufgegeben.
Dies erfordert entsprechende Ersatzbenennungen. Mit Schreiben vom 26. Februar 2023 übermittelte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorschläge für die Nachfolgebesetzung.
zu 5. bis 6.:
Mit Schreiben vom 30. Januar 2023 teilte die Agentur für Arbeit mit, dass Herr Norbert Feldhaus sein Mandat als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss niederlegt und benannte mitunter ein neues beratendes Mitglied, sowie ein neues stellvertretendes beratendes Mitglied.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
Peter Hinze
Bürgermeister