Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, die Zukunft des Nonnenplatzes in der Fortschreibung des ISEK 2025 zu untersuchen.

Sachdarstellung:

Mit der Eingabe wurde der Antrag gestellt, den Nonnenplatz als Parkplatz freizugeben.

I.

Grundlage des damaligen Platzumbaus waren einerseits der vom Rat beschlossene „Masterplan Weiterentwicklung der Emmericher Innenstadt“ und andererseits das „Integrierte Handlungskonzept 2000-2010“.

Die in diesen informellen Planungen festgeschriebene „Umgestaltung des Lohmannquartiers“ beinhaltete die Neugestaltung des brachgefallenen Lohmann-Geländes, die Umnutzung des aufgelassenen „Lohmannriegels“ zum Plakatmuseum sowie eine Umgestaltung des öffentlichen Straßenraums in den Randbereichen des Quartiers. Wesentlicher Bestandteil der Neuaufstellung des Quartiers war insbesondere auch der Nonnenplatz.

In einer Stellungnahme der Stadt gegenüber dem Kreis Kleve hieß es bzgl. des Platzes: „Die Stadt hat ein vehementes Interesse daran, dass der Nonnenplatz, zurzeit eine wenig ansehnliche Blechwüste, so bald wie möglich ansprechend und sich in ein städtebauliches Konzept einfügend neu gestaltet wird.“

Insbesondere die Aspekte „Funktion“, „Grün“, „Parken“ und „Gestaltung“ des Platzes wurden in der Stadtgesellschaft und der Politik umfänglich diskutiert; das auch finanzielle Engagement eines Privaten bei der Quartierumgestaltung, insbesondere auch bei der Neugestaltung des Platzes, wurde Teil des Großprojektes.

Ergebnis von „inhaltlicher Auseinandersetzung“, „politischer Entscheidung“ und „baulicher Umsetzung“ war der Platz in seiner heutigen Gestalt. Durch die „(Teil-) Befreiung vom Blech“ sollten die markanten, unmittelbar an die Platzfläche grenzenden Gebäude - allen voran das Plakatmuseum – im Stadtraum deutlicher erlebbar werden. Ebenfalls galt es, nicht nur die Sichtachse „Alter Markt“ – „Plakatmuseum“ deutlich wahrnehmbarer zu machen, sondern auch, nach eng bebauten Straßenzügen (Tempelstraße, Wollenweberstraße, Baustraße, Agnetenstraße und Willibrordstraße) die Möglichkeit zum „Aufatmen“ zu geben. Der Platz wurde bewusst als multifunktionaler Platz mit wenigen Gestaltungselementen hergestellt; hier können sich Schülerinnen und Schüler aufhalten, während sie auf den Schulbus warten; oder auch den Platz als Treffpunkt nutzen.

Die Korrespondenz mit der Gesamtschule wird durch die vorgelagerten Freiflächen des Neubaus verstärkt. Auch öffnet sich der Schulhof südlich des Neubaus in Richtung Nonnenplatz, so dass hier verstärkt mit einer weiteren Nutzung des Platzes zu rechnen ist.

Diesem folgend sollte dem Begehren nicht gefolgt werden. Eine Parkplatznot ist nicht erkennbar. Durch die Fertigstellung des Neumarktes, der öffentlichen Tiefgarage und der Freigabe des Schulhofes an der Europaschule stehen ausreichend Parkplätze in der Innenstadt zur Verfügung.

II.

Im Jahr 2020 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur Umgestaltung des Nonnenplatzes zu einer Grünfläche bzw. zur Bepflanzung des Platzes mit Bäumen gestellt. Dies wurde damals mit Verweis auf die noch laufende Zweckbindungsfrist der Städtebaufördermittel bis zum Jahr 2024 abgelehnt.

Die Zweckbindungsfrist läuft im kommendem Jahr aus, so dass theoretisch die Umgestaltung des Platzes möglich wäre. Die Verwaltung schlägt daher folgende Vorgehensweise vor:

Das ISEK 2025 läuft bezogen auf die Förderung von Projekten und dem namensgebenden Betrachtungszeitraum mit Ablauf des Jahres 2024 aus. Letzte Maßnahme des ISEK soll die Evaluation und den Beschluss der Fortschreibung sein. Hier wird geprüft, welche Maßnahmen mit welchem Erfolg umgesetzt wurden und ob sich neue Handlungsfelder ergeben haben. Aus diesem Grunde wird die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2024 entsprechende Mittel zur Fortschreibung des ISEK beantragen. In der Fortschreibung sollte der Nonnenplatz berücksichtigt werden. Im Rahmen des ISEK können wieder Städtebaufördermittel akquiriert werden und mit Bürgerinnen und Bürgern und in politischen Gremien darüber diskutiert werden, wie der Platz künftig bestmöglich genutzt werden soll. Die Idee der Begrünung wird hierbei aufgegriffen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:

Die Maßnahme hat finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen in den jeweiligen Baumaßnahmen.

Leitbild:

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.1.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter