Sachdarstellung :

Herr Udo Tepaß ist am 28. April 2023 verstorben.

Nach Maßgabe des Kommunalwahlgesetzes NRW wird der Sitz eines verstorbenen Ratsmitgliedes von einem/einer in der Reserveliste nachrückenden Bewerber/in nachbesetzt. Aus der Reserveliste BürgerGemeinschaftEmmerich rückt Frau Karlijn Papendorf-Smidt in den Rat ein.

Frau Karlijn Papendorf-Smidt hat schriftlich die Annahme der Wahl erklärt und ist daher seit dem 09.05.2023 Mitglied des Rates der Stadt Emmerich am Rhein.

Die erforderliche Bekanntmachung des Wahlleiters über die Ersatzbestimmung ist erfolgt (Amtsblatt Nr. 10 vom 17. Mai 2023). Zudem wurde die Entscheidung gem. § 65 Nr. 4 Kommunalwahlordnung NRW dem Landrat des Kreises Kleve bekanntgegeben.

Gegen die Feststellung der nachrückenden Bewerberin wurden keine Einwendungen erhoben.

Frau Karlijn Papendorf-Smidt wird in der heutigen Sitzung durch den Bürgermeister in ihr Amt eingeführt werden. Eine Verpflichtung ist nicht erforderlich, da sie bereits in ihrer Funktion als ordentliches Mitglied (bislang sachkundige Bürgerin) verschiedener Ausschüsse entsprechend verpflichtet wurde.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.

Peter Hinze

Bürgermeister