Sachdarstellung :

Herr Botho Brouwer hat sein Ratsmandat zum 01.08.2023 niedergelegt.

Nach Maßgabe des Kommunalwahlgesetzes NRW wird der Sitz eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes von einem/einer in der Reserveliste nachrückenden Bewerber/in nachbesetzt. Aus der Reserveliste der CDU rückt Herr Christoph Byloos in den Rat ein.

Herr Christoph Byloos hat schriftlich die Annahme der Wahl erklärt und ist daher seit dem 01.08.2023 Mitglied des Rates der Stadt Emmerich am Rhein.

Die erforderliche Bekanntmachung des Wahlleiters über die Ersatzbestimmung ist erfolgt (Amtsblatt Nr. 11 vom 31.05.2023). Zudem wurde die Entscheidung gem. § 65 Nr. 4 Kommunalwahlordnung NRW dem Landrat des Kreises Kleve bekanntgegeben.

Gegen die Feststellung des nachrückenden Bewerbers wurden keine Einwendungen erhoben.

Herr Christoph Byloos wird in der heutigen Sitzung durch den Bürgermeister in sein Amt eingeführt werden. Eine Verpflichtung ist nicht erforderlich, da er bereits in seiner Funktion als ordentliches Mitglied (bislang sachkundiger Bürger) verschiedener Ausschüsse entsprechend verpflichtet wurde.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister