Beschlussvorschlag
Der Rat entsendet
- Herrn/Frau …
als stellvertretendes Mitglied in den Aufsichtsrat der EGD mbH
(Stellvertreter/in für das ordentliche Mitglied Daniel Klösters).
- Herrn/Frau …
als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Stadtentwicklung
(Stellvertreter/in für das ordentliche Mitglied Harald Peschel).
- Herrn/Frau …
als ordentliches Mitglied in den Kulturausschuss.
- Herrn/Frau …
als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Stadtentwicklung.
- Herrn/Frau …
als ordentliches Mitglied in den Kulturausschuss.
- Herrn/Frau …
als ordentliches Mitglied in den Betriebsausschuss der KBE.
- Herrn/Frau …
als namentlich stellvertretendes Mitglied in den Vergabeausschuss
(Stellvertreter/in für Mitglied Büscher)
- Herrn/Frau …
als persönliche/n Stellvertreter/in in den Wahlausschuss.
(Stellvertreter/in für Mitglied Dr. Reintjes)
- Herrn/Frau …
als ordentliches Mitglied in den Integrationsrat.
- Herrn Oliver Bolwerk
als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Umwelt und Klima
(Stellvertreter für das ordentliche Mitglied Jörn Bartels).
Sachdarstellung :
zu 1. - 3.:
Die sachkundige Bürgerin Frau Nicole Olfen hat mit Schreiben vom 30.07.2023 ihren Mandatsverzicht in Gremien und Ausschüsse erklärt. Frau Olfen war Mitglied in folgenden Gremien:
- Aufsichtsrat EGD mbH (stellvertretendes Mitglied)
- Ausschuss für Stadtentwicklung (stellvertretendes Mitglied)
- Kulturausschuss (ordentliches Mitglied)
Dies erfordert entsprechende Ersatzbenennungen. Das Vorschlagsrecht obliegt der SPD-Fraktion.
zu. 4. - 9.:
Das Ratsmitglied Herr Botho Brouwer hat sein Ratsmandat zum 01.08.2023 niedergelegt.
Der Mandatsverzicht bedingt Ersatzbennungen in folgenden Gremien:
- Ausschuss für Stadtentwicklung (ordentliches Mitglied)
- Kulturausschuss (ordentliches Mitglied)
- Betriebsausschuss KBE (ordentliches Mitglied)
- Vergabeausschuss (namentlich stellvertretendes Mitglied)
- Wahlausschuss (persönlicher Stellvertreter)
- Integrationsrat (ordentliches Mitglied)
Das Vorschlagsrecht obliegt der CDU-Fraktion.
zu 10.:
Der sachkundige Bürger Herr Simon Terhorst hat mit Schreiben vom 05.09.2023 seinen Sitz als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Klima niedergelegt.
Dies erfordert eine entsprechende Ersatzbenennung. Das Vorschlagsrecht obliegt der FW-Fraktion. Mit Schreiben vom 05.09.2023 teilte die FW-Fraktion ihren Besetzungsvorschlag mit.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.
Leitbild :
Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.
Peter Hinze
Bürgermeister