Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss entsprechend dem Haushaltsentwurfes und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403 - 415 ”Schule allgemein und Sport” und ”Schulen” im Ergebnis- und Finanzhaushalt für 2024 auf 4.754.070 Euro (Ergebnishaushalt) und 5.186.102 Euro (Finanzhaushalt) sowie für 2025 auf 4.921.580 Euro (Ergebnishaushalt) und 5.795.443 Euro (Finanzhaushalt) fest.

Die zum Zeitpunkt des Schulausschusses ebenfalls schon bekannten Positionen aus der Veränderungsliste (siehe Anlage) werden ebenfalls zeitgleich beschlossen.

Sachdarstellung :

Der Entwurf der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt der Jahre 2024 und 2025 wurde in der Sitzung des Rates am 12. Dezember 2023 eingebracht und zur weiteren Beratung an die einzelnen Fachausschüsse verwiesen.

Die gesamtstädtische Veränderungsliste wird durch die Verwaltung zwischen Einbringung und Verabschiedung des Haushaltes erarbeitet. Grundsätzlich werden hier Positionen benannt, die zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes noch nicht zur Berücksichtigung vorlagen. Der Politik wird diese im Rahmen der Beratungsfolge zur Beschlussfassung vorgelegt.

Der Schulausschuss legt den Zuschussbedarf für das Budget 403 - 415 ”Schule allgemein und Sport” und ”Schulen” für den Doppelhaushalt 2024/2025 fest und berät die in den Produktbeschreibungen dargestellten Leistungs- und Finanzziele. 

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 vorgesehen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

In Vertretung

Markus Dahms

Beigeordneter