Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, das Budget 500 ”Fachbereich 5 - Stadtentwicklung” für die Jahre 2024 und 2025 zuzüglich der in der Veränderungsliste aufgeführten Positionen dem Rat zur Annahme zu empfehlen.

Sachdarstellung :

Am 12.12.2023 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025 durch den Bürgermeister und den Stadtkämmerer in den Rat eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen.

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025 wird im ASE zur weiteren Beratung vorgestellt und zur Kenntnis gegeben. Weiterhin wurden die entsprechenden Seiten des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025 verteilt bzw. im Ratsinformationssystem eingestellt.

Als Anlage ist der Haushaltsplanentwurf des Dezernates II / Budget 500 / Fachbereich 5 - Stadtentwicklung - beigefügt (S. 307-417).

Per Veränderungsliste werden noch Änderungen aufgenommen und im Ausschuss vorgestellt.

Ergänzung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 30.01.2024 die Beratung und Beschlussfassung über das Budget 500 aufgrund bestehenden Beratungsbedarfs zurückgestellt.

Mithin gilt es, die Beschlussempfehlung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.02.2024 herbeizuführen.

Haushaltsrelevante Positionen des Budgets 500, die erst nach der Einbringung des Haushaltes identifiziert bzw. quantifiziert werden konnten (Mehr-/Minderausgaben bzw. Mehr- / Mindereinnahmen), sind der als Anlage 2 beigefügten Veränderungsliste zu entnehmen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2024/2025 vorgesehen. Produkt: sh. Vorl.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister