Beschlussvorschlag :
Der Rat der Stadt Emmerich beschließt die weitere Teilnahme
am European Energy Award, mit dem Ziel eines Re-Audits im Frühjahr 2011.
Sachdarstellung :
In der Zeit von Juli 2003 – März 2008 hat die Stadt Emmerich
am Rhein erfolgreich am European Energy
Award teilgenommen. Im November 2008 durfte die Stadt dafür ihren Award
entgegennehmen. Der European Energy Award® ist das Qualitätsmanagementsystem
und Zertifizierungsverfahren, mit dem die Klimaschutzaktivitäten einer Kommune
erfasst, bewertet, geplant, gesteuert und regelmäßig überprüft werden, um
Potentiale des nachhaltigen Klimaschutzes identifizieren und nutzen zu können.
Das ganze Verfahren ist prozessorientiert und soll dauerhaft
zu Energieeinsparungen und mehr Energieeffizienz führen. Entsprechend schließt
es mit der Entgegennahme des Awards nicht ab, sondern sollte fortgeführt werden
und idealerweise in ein Re-Audit münden. Dieses Re-Audit muss nach den
Rahmenrichtlinien des Programms spätestens 3 Jahre nach der Zertifizierung
erfolgen, d.h. also im Frühjahr 2011. Dafür stellt der Programmträger dann auch
erneut Fördermittel in Aussicht.
Wie auch in der 1. Zertifizierungsphase können bei der
jetzt beabsichtigten Weiterführung der Teilnahme am EEA diese
Fördermittel wieder beim Projektträger ETN beim Forschungszentrum in Jülich
beantragt werden. Wie aus der Tabelle im Anhang der Anlage ersichtlich, ist im
Verlauf des Zeitraums 2008 – 2011 mit Gesamtausgaben von 18.921,- Euro zu rechnen, von denen die Stadt 5.921,- Euro als Eigenanteil tragen muss, die
restlichen 13.000,- Euro sind Fördergelder. Pro Jahr macht das eine Belastung
des städtischen Haushalts in Höhe von 1.974,- Euro aus.
Die Verwaltung schlägt vor, weiter am EEA teilzunehmen,
zumal bereits Haushaltsmittel dafür eingestellt wurden.
Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen
Auswirkungen.
Steht die Maßnahme im Einklang mit den Zielen des Leitbildes?
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Ja. Kapitel 3.