Beschlussvorschlag :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt dem Plankonzept zum Ausbau der Seminarstraße zu und beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation durchzuführen.

Sachdarstellung :

Für den Ausbau der Seminarstraße stehen für das Haushaltsjahr 2009 unter der Projekt Nr. 7.000069.700 Mittel in Höhe von 250.000,00 € und für das Haushaltsjahr 2010 Mittel in Höhe von 50.000,00 € zur Verfügung.

Die Verwaltung hat die Planung an das Büro Dieter van Soest aus Kempen vergeben.

Als Anlage ist ein Kurzbericht zum Straßenendausbau beigefügt, aus dem alle Einzelheiten hervorgehen.

Die Gesamtausbaufläche beträgt rd. 2.467 qm.

Die Verwaltung hat neben der Rasenplanung eine Alternative durchplanen lassen, die je eine Busspur für zwei Busse auf dem Schulgelände vorsieht. Kosten für die Einrichtung einer Busspur sind bisher im Haushalt nicht vorgesehen. Ausschnitte der Ausbaupläne (mit und ohne Busspur) werden den Fraktionen zu den Fraktionssitzungen am 20. April 2009  zur Beratung zur Verfügung gestellt.

Bezüglich der Abwassersituation ist ein Aktenvermerk der Kommunalbetriebe der Vorlage beigefügt.

Im Rahmen der Bürgerinformation am 06.05.2009 werden auch die Kommunalbetriebe die Anwohner in dieser Angelegenheit eingehend informieren.

Nach dem Zeitplan der Stadt Emmerich am Rhein ist folgende Terminplanung vorgesehen:

Bürgerinformation                   06.05.2009

Submission                             08.06.2009

Vergabeausschuss                 25.06.2009

Baubeginn                               06.07.2009

Bauende                                  12.09.2009

Das Ergebnis der Bürgerinformation wir dem Ausschuss für Stadtentwicklung zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Finanz- und Hauswirtschaftliche Auswirkungen:

Projekt-Nr. für Auszahlungen bei Tiefbaumaßnahmen: 7.000069.700 in Höhe von 250.000,00 € im Haushaltsjahr 2009 und 50.000,00 € im Haushaltsjahr 2010

Projekt-Nr. für Beiträge: 7.000069.715 in Höhe von 50.700,00 € im Haushaltsjahr 2009 und  16.800,00 € im Haushaltsjahr 2010

Projekt-Nr. für Kostenbeteiligungen SWE für Straßenwiederherstellung: 7.000069.705 in Höhe von 3.000,00 €.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Finanz- und Hauswirtschaftliche Auswirkungen:

Projekt-Nr. für Auszahlungen bei Tiefbaumaßnahmen: 7.000069.700 in Höhe von 250.000,00 € im Haushaltsjahr 2009 und 50.000,00 € im Haushaltsjahr 2010

Projekt-Nr. für Beiträge: 7.000069.715 in Höhe von 50.700,00 € im Haushaltsjahr 2009 und  16.800,00 € im Haushaltsjahr 2010

Projekt-Nr. für Kostenbeteiligungen SWE für Straßenwiederherstellung: 7.000069.705 in Höhe von 3.000,00 €.

Steht die Maßnahme im Einklang mit den Zielen des Leitbildes?

Ja. Kapitel 3.1.