Beschlussvorschlag :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu Vorlage Nr. 05-14 1094/2009 zur Kenntnis.

Begründung:

Die in den Schreiben der BGE angesprochenen Fragestellungen betreffend der Buslinienführungsowie der Einstufung der Seminarstraße als Anliegerstraße waren u. a. Gegenstand der Bürgerinformation am 06.05.2009. In der Bürgerinformationsveranstaltung wurde die Prüfung zugesagt und auf die Beratung im Fachausschuss hingewiesen.

Insofern wird auf die Stellungnahme der Verwaltung zu dem betreffenden Tagesordnungspunkt (Vorlage-Nr. 05-14 1094/2009) verwiesen.

Das Schreiben der BGE-Fraktion ist als Anlage beigefügt.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

      Siehe Vorlage Nr. 05-141094/2009

Steht die Maßnahme im Einklang mit den Zielen des Leitbildes?

      Ja. Kapitel 3.1.