Betreff
Anregung und Beschwerde gem. § 4 der Hauptsatzung der Stad Emmerich am Rhein bzw. § 24 der GO NRW für die Ratssitzung des "neuen" Rates am 03.11.2009 zum Thema "Haushaltslage der Stadt Emmerich am Rhein und im Bau befindliche Asia Sauna im öffentlich
Vorlage
02 - 15 0025/2009
Art
Eingabe

Stellungnahme de Verwaltung:

 

Aufgrund einer Eingabe der Petenten vom 27.08.2009 zum Bau der Sauna-Anlage des Embricana-Freizeitbades hat sich der Rat der Stadt Emmerich am Rhein bereits in seiner Sitzung am 08.09.2009 mit dieser Thematik beschäftigt und keine Notwendigkeit für eine Beratung dieses Projektes im Rat oder für eine Anweisung an den Bürgermeister, den Aufsichtsrat oder den Geschäftsführer zum Stopp der Baumaßnahmen gesehen. 

 

In der Zwischenzeit haben sich keine neuen Aspekte für einen Handlungsbedarf des Rates ergeben.

 

Sachverhalt :

 

Sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

 

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

 

Leitbild :

 

Die Maßnahme wird von den Zielen des Leitbildes nicht berührt.

 

 

Gez.

Der Vorsitzende