Beschlussvorschlag :

Der Betriebsausschuss beschließt, Frau Gabriele Bierman zur Protokollführerin und Frau Edith Rijken zur stellvertretenden Protokollführerin für die Sitzungen des Betriebsausschusses der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zu bestellen.

Sachdarstellung :

Gemäß § 58 Abs. 7 der Gemeindeordnung sind die Beschlüsse der Ausschüsse in einer Niederschrift aufzunehmen. Diese Niederschriften sind in Anlehnung an § 52 Abs. 1 GO in Verbindung mit § 58 Abs. 2 GO vom Ausschussvorsitzenden und einem vom Betriebsausschuss zu bestellenden Schriftführer zu unterzeichnen.

Die Niederschriften sind dem Bürgermeister und den Ausschussmitgliedern zuzuleiten.

Von Seiten der Betriebsleitung wird für diese Aufgabe Frau Gabriele Bierman als Protokollführerin und als ihre Stellvertreterin Frau Edith Rijken vorgeschlagen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Gez.

Der Vorsitzende