Beschlussvorschlag :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Niederschrift der durchgeführten Bürgerunterrichtung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Maßnahme nach positivem Förderbescheid durchzuführen.

Sachdarstellung :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 18.08.2009 unter Vorlagen-Nr. 05-141129/2009 TOP 6 das vorgestellte Plankonzept zum Ausbau des Nollenburger Weges zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt eine Bürgerunterrichtung durchzuführen.

Als Anlage 1 ist das Ergebnis der Bürgerunterrichtung, die am 09.12.2009 im PZ des Willibrord-Gymnasiums in Emmerich stattgefunden hat, beigefügt. Die Teilnehmerliste der Bürgerunterrichtung liegt der Verwaltung vor.

Als Anlage 2 ist eine Kopie der Powerpoint-Präsentation der Technischen Werke Emmerich beigefügt, die durch Herrn Krebbing vorgestellt wurde.

In der Anlage 3 sind Zeichnungsausschnitte dargestellt, in denen ein Vorher/Nachher-Vergleich der umsetzbaren Bürgerwünsche erkennbar ist.

Die Straßenbaumaßnahme Nollenburger Weg wurde vorab der Embricana Freizeit- und Sport GmbH vorgestellt und fand Zustimmung.

Nach Informationen des Embricanas plant diese in den nächsten 1-2 Jahren, hinter dem Fitnesscenter, ca. 100 zusätzliche Parkplätze zu errichten, dies wird sicherlich zur Entspannung des Parkplatzproblems führen.

Nach ursprünglicher Planung war ein Beginn des Straßenausbaus, nach Förderzusage, im Jahr 2011 vorgesehen. Am 02.12.2009 fanden jedoch die alljährlichen Einplanungsgespräche bei der Bezirksregierung Düsseldorf statt. Hier wurde der Stadt Emmerich am Rhein mitgeteilt, dass mit einer Förderung der Maßnahme frühestens 2012 zu rechnen ist.

Entsprechend wird die Maßnahme in den Haushalt 2012/2013 verschoben.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltjahr 2012 vorgesehen.

Haushaltsstelle: Projekt 7.000062.700 1.160.000 €

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes, Kapitel 1.1 und 1.3.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter